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Rubrik: Gesamt · Stadtteil: München
"Schon klar, dass das so laufen würde"
Josef Mögele als Bezirksausschuss-Chef bestätigt
Knapp 40 Prozent der Stimmen gingen bei der Wahl für den Bezirksausschuss (BA) Laim an die Grünen. Führen wird die Partei das Lokalparlament im 25. Stadtbezirk deswegen trotzdem nicht. Stattdessen beansprucht Josef Mögele (SPD), der seit 36 Jahren BA-Chef in Laim ist, den Posten ein weiteres Mal für sich. Ermöglicht hat dies ein Bündnis: Die SPD, die mit sieben Sitzen im Gremium vertreten ist, und die CSU, die sechs Sitze errang, gingen eine Kooperation ein. Den Grünen, die zehn Sitze im BA innehaben, steht damit die Mehrheit aus CSU und SPD gegenüber, die Mögele erneut den Chefposten sicherte. Ein Machtwechsel in Laim ist damit verhindert. Für Jutta Hofbauer von den Grünen, die zur Wahl als Vorsitzende für den Laimer BA antrat, ist das Ergebnis keine Überraschung. „Klar, wir hätten uns etwas anderes gewünscht“, erklärt Hofbauer. „Aber es war bereits im Vorfeld schon klar, dass das so laufen würde.“
„Inhaltliche Schnittmenge“
„Grundsätzlich hatten wir schon gehofft, dass wir das gute Ergebnis der Wahl umsetzen können“, sagt Jutta Hofbauer (Die Grünen). Einen Partner hätte man dafür jedoch gebraucht. Die Idee: Jutta Hofbauer sollte dem BA Laim vorsitzen, Josef Mögele (SPD) bot man den Posten als zweiten Stellvertreter an. Die Rechnung ging nicht auf.
„Die Grünen sind mit der Maximalforderung auf mich zugekommen, und zwar wollten sie den Vorsitz“, erklärt Josef Mögele auf Nachfrage. „Aber nach 36 Jahren mache ich keinen Stellvertreter mehr.“ Lange habe er sich überlegt, ob er für die Amtsperiode 2020 bis 2026 überhaupt noch einmal antreten wolle. Zu viele Laimer Themen aber seien offen, die er noch mitgestalten wolle. Noch vor der konstituierenden Sitzung haben sich daher SPD und CSU zusammengetan und sich auf ein gemeinsames Papier verständigt. Darin betonen die Parteien ihre „inhaltliche Schnittmenge“ in fast allen Bereichen. Darunter in der Verkehrs-, der Bildungs- und Kultur- sowie der Bau- oder Umweltpolitik. „Ideologiefreie Lösungen zum Wohle der Laimer Bevölkerung“, wolle man in den Fokus stellen. Der Vorsitz ging mit 14 von 25 Stimmen an Josef Mögele, erste Stellvertretung ist Stefanie Stöckle (CSU). Den Grünen überließ man den zweiten Stellvertreterposten.
„Der kurze Draht“
Nur ein Drittel der Posten in den Unterausschüssen entfällt auf die Grünen, obwohl sie mit 40 Prozent der Stimmen mehr beansprucht hätten. Mehrheitlich entschied man aber für das Sitzverteilungsverfahren (nach Hare Niemeyer) mit je sechs Mitgliedern pro Ausschuss. Hätte man für sieben Mitglieder je Ausschuss gestimmt, hätten die Grünen rechnerisch je drei Mitglieder in die Ausschüsse setzen können, CSU und SPD jeweils zwei. Dieser grüne Überhang bleibt nun aus. „Der Wähler hatte sich wohl etwas anderes vorgestellt“, glaubt Jutta Hofbauer.
Im BA Laim ist die AFD fortan mit einem Sitz vertreten, übernimmt jedoch keinen Posten. Die FDP (ein Sitz) ging mit der CSU eine Fraktionsgemeinschaft ein.
Über etliche Laimer Themen gilt es nun künftig zu diskutieren und zu entscheiden, in Zeiten von Corona, werde dies sicher nicht leichter, so Josef Mögele. Sein Vorhaben für die nächste Amtsperiode: „Die Bürger noch mehr mitnehmen.“ Zugleicht hofft er auf den „kurzen Draht ins Bürgermeisterbüro“ nachdem die Laimerin Verena Dietl (langjähriges BA-Mitglied) nun zweite Bürgermeisterin ist.
Ausschuss-Vorsitzende
Als Vorsitzende für die Unterausschüsse (UA) sind mehrheitlich gewählt: Christian Hartranft von den Grünen für den Unterausschuss (UA) „Mobilität“. Nicola Fritz (Grüne) führt den UA „Umwelt und Baumschutz“. Alexandra Gaßmann (CSU) sitzt dem UA „Soziales“ vor und Parteikollegin Anette Zöllner (CSU) leitet wie bisher den UA „Bau“. Das Ressort „Kultur“ führt weiterhin Margit Meier (SPD) und Michael Dahlmann (SPD), neu im BA, sitzt dem UA „Schule und Gesundheit“ vor.
Der BA Laim wird sich künftig zu neuen Sitzungsterminen einfinden: Fortan wird donnerstags getagt. An welchem Ort steht noch nicht fest. Das Alten- und Servicezentrum Laim wird jedoch vorerst nicht mehr als Tagungsort dienen, da hier die Abstandsregeln nicht eingehalten werden können.
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