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Rubrik: Gesamt · Stadtteil: München
„Nichts ist selbstverständlich!“
MdL Georg Eisenreich debattiert mit Ehrenamtlichen im Landtag
Seit 1852 steht die Stiftung Maximilianeum hochbegabten „Jünglingen“ (so hieß es damals beim König) offen. Wer heute ein 1,0-Abi schafft, hat hier ebenfalls die Chance auf ein Stipendium. Wie wenig selbstverständlich das uns heute Selbstverständliche ist, zeigt auch die Geschichte dieser Talentschmiede: Erst 1980 wurde sie für Mädchen geöffnet – 128 Jahre nach den Jünglingen.
Bürger im Plenarsaal
Schützen, Trachtler und Feuerwehrler aus dem Münchner Süden erfuhren solche Hintergründe bei einem Besuch des Maximilianeums und des bayerischen Landtags. Staatsminister Georg Eisenreich - zuständig für Digitales, für Medien, für Europa - hatte die Gruppe eingeladen und empfing sie im Plenarsaal des Parlaments.
Genau eine Woche zuvor hatte in dem Halbrund die 140. und letzte Plenumssitzung der Legislaturperiode stattgefunden. Bei jeder dieser Sitzungen in den vergangenen fünf Jahren berieten, debattierten und entschieden die Abgeordneten im Schnitt fast sieben Stunden lang. Mehr als 24.000 Schriftstücke gingen dabei durch ihre Hände.
„Der nächste Landtag wird anders aussehen“, sagt Georg Eisenreich. Er steht am Rednerpult. Rechts hinter ihm säße normalerweise der Ministerpräsident. Heute liegt nur die Handtasche einer Besucherin auf dem Platz des Regierungschefs.
Eisenreichs Gäste haben auf den dunkelroten Stühlen direkt vor ihm Platz genommen. Die Sitze sind auf im Boden eingelassenen Schienen montiert: Bequem kann man sich hier vor- und zurückschieben. Etwas abgewetzt sind die Sitzgelegenheiten an den Seiten, ebenso die Tischchen der Abgeordneten. Die Spuren zeigen: Hier wird gearbeitet. Wer wird bei der nächsten Sitzung auf ihnen Platz genommen haben?
"Wir haben vieles erreicht"
Wer die Frage nach der nahen Zukunft beantworten will, muss wissen, wie in der Vergangenheit die Fundamente für die Gegenwart gelegt wurden. „Europa hat sieben Jahrzehnte Wohlstand und Frieden erlebt“, erinnert Eisenreich und verweist auf das, „was wir erreicht haben“. Dass Bayern ein stabiles Land sei, dass Frieden, Freiheit und Wohlstand herrschen, sei für viele Menschen selbstverständlich. „Aber das ist nicht selbstverständlich“, betont Eisenreich.
Auf allen Ebenen seien Politik und Gesellschaft gefordert: „Wir müssen über Themen und Argumente debattieren. Nur dann kommt man zu guten Lösungen.“ Daher müsse man die verschiedenen Akteure zusammenbringen: Die großen Herausforderungen wie Wohnen und Verkehr können Freistaat, Stadt und Umlandkommunen nur gemeinsam bewältigen – und zwar, anders als zu Ude-Seiten, auf Augenhöhe: „Wir alle brauchen uns“, sagt Eisenreich.
Die Aufgaben eines Politikers sind insofern nicht viel anders als die der Vereine und Ehrenamtlichen aus dem Münchner Süden, die Eisenreich eingeladen hatte. Denn: „Dass viele Menschen nicht nur auf sich selbst sehen, macht unsere Gesellschaft aus“, so der Minister: „Vereine und Ehrenamtliche halten die Gesellschaft zusammen. Dafür danke ich Ihnen allen!“
„Wir schaffen Perspektiven!“
Als Stimmkreisabgeordneter des Münchner Südens ist Georg Eisenreich auch Ansprechpartner für alle Fragen der Bürger dort. Die seiner Besucher drehen sich vor allem um solche Alltagsfragen: Wann kommen die Querverbindungen für die S-Bahn? Wie bewältigen wir den nicht abreißenden Zuzug? Wie bauen wir den ÖPNV aus und wie gestalten wir strittige Projekte wie die Tram-Tangente West? Wie verhindern wir das Abwandern großer Firmen? Haben wir wirklich genügend Lehrkräfte? Detailliert beantwortet der Minister alle Fragen nach Konzepten, Planungsständen, Zahlen und Perspektiven.
Diese sieht Eisenreich zum Beispiel in der Digitalisierung. Längst gehe es um mehr als um „soziale“ Netze und um E-Commerce. Die Digitalisierung biete jetzt die große Chance, Handwerk und Industrie (die in Bayern gut aufgestellt seien) mit den digitalen Möglichkeiten zusammenzubringen. Der Freistaat investiere in diesen Bereich sechs Milliarden Euro. „Ein Teil der Menschen nimmt die Veränderungen in der Welt nicht wahr“, stellt Eisenreich fest, „Stillstand konserviert unseren guten Zustand aber nicht!“ Die Staatsregierung agiere daher anders: „Wir schaffen Perspektiven!“
Entscheiden für Bayern, nicht über den Bund
Das zu vermitteln, ist mitunter schwierig – zumal in einem Wahlkampf, in dem viele Debatte von Bundesthemen dominiert werden. Jetzt gehe es aber um Bayern, bekräftigt Eisenreich: „Bei der Wahl am Sonntag wird Nullkommanull über Bundesthemen entschieden!“
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