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Rubrik: Gesamt · Stadtteil: München
"Europa braucht endlich ein soziales Gesicht"
Eine europaweite Großdemo gegen den Nationalsozialismus in München
Eine Woche vor der Europawahl, am Sonntag, 19. Mai, um 12 Uhr findet in München am Odeonsplatz eine Demonstration unter dem Titel "Ein Europa für alle - Deine Stimme gegen Nationalsozialismus" statt.
Ziel der europaweiten Großdemo ist zum einen, klar Position gegen den aufkeimenden Nationalsozialismus in Europa zu beziehen, zum anderen, vor der Europawahl alle Bürger dazu aufzufordern, am 26. Mai zur Wahl zu gehen und ihre Stimme im Sinne eines Europas der Humanität und Menschenrechte, der Demokratie, Vielfalt und Meinungsfreiheit, der sozialen Gerechtigkeit und natürlich eines grundlegenden ökologischen Wandels, abzugeben.
Motivation und Organisation
Auf der gemeinsamen Pressekonferenz legten die einzelnen Vertreter noch einmal ihre konkreten Intentionen dar. Mit dabei waren Vertreter des "Bayerischen Flüchtlingsrats", der "Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung", der Aktion "Ende Gelände" sowie des Bündnisses "noPAG". Eingeladen hatte Simon Strohmenger von "Demokratie in Bewegung München".
Jana Weidhase, vom "Bayerischen Flüchtlingsrat" forderte zunächst die Bürger dazu auf, unbedingt zur Wahl zu gehen. Sie monierte die derzeitige Strategie Europas, Menschen im Mittelmeer ertrinken zu lassen, vor allem aber die Kriminalisierung der Seenotrettung: "Gerade jetzt, da die Menschenrechte in diesem Jahr ihr 70-jähriges Jubiläum feiern, werden diese in Europa mit Füßen getreten. Das verurteilen wir stark." Erna-Katrin Groll forderte im Namen der "Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung", dass Europa endlich ein soziales Gesicht bekommen solle: "Wir wollen und brauchen ein starkes Europa mit guter Arbeit und Lohn für alle. Und Europa braucht uns alle." Sina Reisch vertrat für "Ende Gelände" vor allem die Position der Kohlegegner. Sie wies darauf hin, dass derzeit nicht nur die wirtschaftlich ohnehin Benachteiligten der Welt unter den Folgen der Kohleenergie litten, sondern auch ganz konkret die Menschen in Deutschland: "Durch den rücksichtslosen Braunkohleabbau müssen Menschen ohnmächtig mit ansehen, wie Wälder, fruchtbares Ackerland und ganze Dörfer verschlungen werden." Johannes König, argumentierte im Namen von "noPAG", dass auch der politische Ungehorsam, wie ihn "Ende Gelände" in Nordrheinwestfahlen praktiziere, schwer unter den neuen Polizeigesetzen zu leiden habe. Außerdem kritisierte er die Inhaftierung nicht straffällig gewordener Asylsuchender, insbesondere in Bayern.
Mit dabei war auch Christian Schnurrer von "Die Vielen", einer Bewegung von Kunst- und Kulturschaffenden, die "viel zu lange geschwiegen haben". "Die Vielen" sind eine Parallelbewegung zum Bündnis und gehen am 19. Mai mit auf die Straße. Weitere Informationen gibt es unter www.ein-europa-fuer-alle.de im Netz.
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