Verrohung in "sozialen" Netzwerken
Bundesjustizminister Heiko Maas diskutiert über Debattenkultur
Fast 300 Bürger nutzten die Gelegenheit, im Bürgersaal Fürstenried mit Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) über Hass-Sprache, "Fake News" und Meinungsfreiheit zu diskutieren. Der Minister war auf Einladung des SPD-Bundestagskandidaten Sebastian Roloff in den Münchner Süden gekommen. Roloff gestand, dass ihn vor allem die Verrohung in der Debattenkultur online überrasche: „Nicht alles, was gesagt wird ist auch unproblematisch – und das ist ein Problem in den sozialen Netzwerken.“ Jahrelang habe man mit den Netzwerkbetreibern über eine freiwillige Selbstverpflichtung zur Löschung von Hasskommentaren gesprochen, so Heiko Maas. Doch es gebe weiterhin ungelöschte Beiträge, die vor deutschen Gerichten strafbar sind. Daher sei es nun zum gerade verabschiedeten Netzwerkdurchsetzungsgesetz gekommen. Angeregt tauschten sich die Anwesenden über genau dieses Gesetz aus - darunter auch die beiden Kommunikationswissenschaftlern Prof. Carsten Reinemann und Dr. Bernhard Goodwin, der für die SPD im Münchner Westen kandidiert.
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