„Wird guten Anklang finden“

Geht es nach der SPD-Fraktion im Karlsfelder Gemeinderat dann soll die Bürgerversammlung digital organisiert und durchgeführt werden. Einen entsprechenden Antrag hat die Partei in den Karlsfelder Gemeinderat eingebracht. „Die behördlichen Auflagen rund um die Corona-Pandemie machen es leider seit dem Frühjahr 2020 nicht möglich, eine klassische physische Bürgerversammlung durchzuführen, wie wir sie aus der Vergangenheit kennen“, erklärt die SPD-Fraktion. „Deshalb sollten wir uns Gedanken über die Möglichkeit einer digitalen Bürgerversammlung machen. Andere Landkreisgemeinden, wie zum Beispiel Hebertshausen, haben es schon vorgemacht – mit sehr gutem Erfolg!“

Der Markt biete inzwischen sehr gute und stabil laufende Plattformen, die vielen Bürgern bereits aus dem Berufsleben oder dem privaten Gebrauch geläufig seien. Auf diesen Plattformen reiche es, den Link zur Online-Veranstaltung publik zu machen, damit sich die Bürger in das Meeting einwählen können. Der Sprecher habe, genauso wie bei einer physischen Veranstaltung, die Möglichkeit, eine Präsentation zu teilen und darüber zu referieren. Die Teilnehmer können ihre Fragen im Anschluss an die Präsentation über den Chat stellen.

„Digitale Bürgerversammlung noch im ersten Halbjahr“

„Wir sind überzeugt davon, dass eine digitale Veranstaltung nicht nur in der aktuellen Pandemiesituation in der Bevölkerung einen guten Anklang finden wird. Damit bietet die Gemeinde ein niederschwelliges Informationsangebot an, das auf einfache Art und Weise wahrgenommen und das auch zukünftig als Ergänzung zu einer physischen Veranstaltung parallel angeboten werden kann“, heißt es in dem Antrag weiter. „Vor allem lassen sich durch dieses Format auch Bürger erreichen, die sonst vielleicht gar nicht an Bürgerversammlungen teilnehmen würden. Dazu zählen unter anderem Eltern von Kindern mit Betreuungsbedarf, mobilitätseingeschränkte Bürger, Betreuer von Pflegefällen, Jugendliche und viele andere. Wir hoffen auf eine zeitnahe Bearbeitung des Antrags, damit die digitale Bürgerversammlung noch im ersten Halbjahr des laufenden Jahres stattfinden kann.“

Hybridsitzungen im Gemeinderat

In einem weiteren Antrag beantragt die SPD-Fraktion die Implementierung von Hybridsitzungen im Karlsfelder Gemeinderat. Der bayerische Landtag habe den Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalrechts beschlossen. „In den Sitzungen der kommunalen Gremien sollen sich Teilnehmerinnen und Teilnehmer künftig mit Stimmrecht virtuell zuschalten können. So können die kommunalen Gremien auch in der Corona-Krise rechtssicher in reduzierter Präsenz tagen“, erklärt die Partei in ihrem Antrag. Die Änderungen seien zum 17. März in Kraft getreten. Den Kommunen stehe es nun frei, die rechtlichen Möglichkeiten in ihre Hauptsatzungen aufzunehmen.

Nicht nur in Pandemiezeiten sinnvoll

Gerade in der aktuellen Corona-Situation und den damit einhergehenden Einschränkungen – sprich Infektionsgefahr, Kontakteinschränkungen, Ausgangssperren oder Quarantäne – spreche alles dafür, den Gemeinderäten die Möglichkeit zu geben, digital an einer Sitzung teilnehmen und auch abstimmen zu können. „Aber nicht nur in Pandemiezeiten würde ein Ratsmitglied von hybriden Sitzungen profitieren. Generell lässt sich auf diese Weise das kommunale Mandat mit Familie und Beruf besser vereinbaren. Weder zu betreuende Kinder noch ein Pflegefall in der Familie oder ein Zwischenfall in der Arbeit müssten so zwingend zu einer Absage der Sitzungsteilnahme führen“, meint die SPD-Fraktion. „Wir bitten darum, möglichst zeitnah die Überarbeitung der Gemeindesatzung auf die Tagesordnung zu bringen, um gemeinsam über die Rahmenbedingungen und den Umfang der zu beschließenden Änderungen zu diskutieren.“