Keine weitere Beschilderung
KVR lehnt Vorschlag des Bezirksausschusses für die Eversbuschgrundschule ab
An der Grundschule in der Eversbuschstraße werden keine Zusatzzeichen wie „Lärmschutz“ oder „Schule“ aufgestellt werden. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) hat damit einen Vorschlag des Bezirksausschusses Allach-Untermenzing (BA 23) abgelehnt, der zusätzliche Verkehrsschilder im Bereich der Grundschule gefordert hatte. Verkehrszeichen müssen laut KVR den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO) entsprechen und sind nicht beliebig aufstellbar. Sie dürften nur dort angeordnet werden, wo dies aufgrund der besonderen Umstände zwingend geboten sei. Das Zusatzschild „Lärmschutz“ könne nur dort beschildert werden, wo tatsächlich aus Lärmschutzgründen eine Geschwindigkeitsreduzierung angeordnet wurde. Der Umstand, dass sich Fahrzeughalter in der Eversbuschstraße und auch stadtweit nicht an die vorgegebenen beschilderten Geschwindigkeiten halten, sei kein Problem der Beschilderung, sondern ein gesellschaftliches, meint das KVR.
Mehr Sitzbänke für das Stadtviertel
Oberbürgermeister Dieter Reiter hat angeregt, stadtweit an geeigneten Stellen die Anzahl der Sitzgelegenheiten in der Landeshauptstadt zu erhöhen. Mit neuen Sitzbänken sollen insbesondere für ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen Orte zum Rasten und Erholen entstehen. Geplant ist, alle Stadtbezirke mit neuen Sitzgelegenheiten auszustatten. Um das „Bankprogramm“ möglichst zügig umsetzen zu können sei man von Seiten des Baureferats auf die Mithilfe der Bezirksausschüsse angewiesen, heißt es in einem Schreiben an den BA 23. Aufgrund ihrer guten Ortskenntnisse und dem regelmäßigen Austausch mit der Anwohnerschaft im Viertel bittet das Referat deshalb um Vorschläge für geeignete Standorte. Das Thema liege dem Unterausschuss schon vor, sagte BA-Chefin Heike Kainz. Man werde im Januar darüber beraten.
Nächste Sitzung
Die nächste Sitzung des Bezirksausschusses Allach-Untermenzing (BA 23) findet am Dienstag, 12. Februar, um 19 Uhr im Theatersaal des Hans-Sieber-Hauses (Manzostr. 105) statt.
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