Neuer Vorsitzender des BZN: Alexandre Schäfer. (Bild: BZN)
Neuer Vorsitzender des BZN: Alexandre Schäfer. (Bild: BZN)
Die Jahreshauptversammlung für 2020/2021 des Bündnis Zukunft Neuried e.V. (BZN) wurde vor Kurzem durchgeführt, auch die pandemiebedingt ausgefallene Jahreshauptversammlung von 2019/2020 wurde dabei nachgeholt. Auf Grund des weiter anhaltenden Infektionsgeschehens konnten beide Veranstaltungen nur online stattfinden. Turnusmäßig wurde der Vorstand gewählt.
Der bisherige 1. Vorsitzende Tobias Kuner berichtete aus dem ereignisreichen Jahr 2019, so unter anderem über die rege Teilnahme der Neurieder Bürger am Winterkehraus, der Neurieder Almhütte, den zahlreichen After-Work-Partys im Ort und natürlich dem Wintermarkt auf dem Parkplatz des TSV Neuried. Im Oktober 2019 sei man dann mit einem sehr engagierten Team in den Kommunalwahlkampf 2020 gestartet. "Auch wenn das Ergebnis der Kommunalwahl nicht ganz unsere Erwartungen widergespiegelt hat", sagte Kuner, "so freuen wir uns, dass die Wählerinnen und Wähler uns erneut als entscheidende Kraft bestätigt haben."
Im April 2020 verabschiedet sich nach 18 Jahren, davon die letzten sieben Jahre für die BZN-Fraktion, Siegfried Schopf aus dem Neurieder Gemeinderat. "Wir bedanken uns sehr herzlich für sein Engagement für unsere Gemeinde und das BZN", leitete Tobias Kuner die Laudatio des 2. Bürgermeisters und Fraktionsmitglieds Markus Crhak ein. Dieser würdigte Schopfs Wirken für die Gemeinde insbesondere auch im Hinblick auf dessen maßgebliche Beteiligungen bei den vielen Infrastrukturprojekten der letzten Jahre.
Einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte der Jahreshauptversammlung 2020/2021 war die turnusmäßige Neuwahl des Vorstandes. Aufgrund privater Veränderungen stand der bisherige Vorsitzende und Gründungsmitglied Tobias Kuner nicht mehr zur Verfügung und es galt einen neuen 1. Vorsitzenden zu wählen. Die Wahl fiel einstimmig auf Alexandre Schäfer. "Ich bedanke mich bei Tobias Kuner für die geleistete Arbeit und natürlich bei allen Mitgliedern für das entgegengebrachte Vertrauen. Ich freue mich auf die kommenden Aufgaben und die Zusammenarbeit mit der Fraktion. Bleiben wir weiterhin die entscheidende Kraft und bringen Neuried voran", so Schäfer nach seiner Wahl. Als 2. Vorsitzender wurden Felix Lechner und als Finanzvorstand Manfred Ludwig bestätigt. Als Kassenprüfer fungieren Julian Erdmann und Siegried Schopf. Beisitzer sind Regina Lechner, Robert Hrasky, Markus Crhak, Petra Lang, Rainer Pippig und Tobias Kuner.
Anschließend folgten die Berichte aus der Fraktion. Regina Lechner, Robert Hrasky und Markus Crhak informierten über einige aktuelle Themen. Dass die Umwelt der Gemeinde und vor allem auch dem BZN am Herzen liegt, zeige sich auch in der Berufung der neuen Radverkehrsbeauftragten. Auch der BZN-Gemeinderat Robert Hrasky hatte sich dafür zur Verfügung gestellt. "Zusammen mit den beiden Kollegen der anderen Fraktionen kümmern wir uns nun um die Anliegen der Radfahrer und Radfahrerinnen im Ort", sagte er. "Wir haben viele tolle Ideen für die Sicherheit aber auch um das Radfahren interessanter zu machen, zum Beispiel möchte ich eine Fahrrad-Oldtimer Ausfahrt organisieren", ergänzte Hrasky. Ebenfalls berichtet wurde über die Ablehnung der Erhöhung der Kita-Gebühren sowie über die sehr schwierigen Haushaltsdebatten. Bei ersterem sei durch das entschiedene Eingreifen der BZN Fraktion eine Debatte angestoßen worden und nun die notwendige Anpassung der Kita-Gebühren nach ausführlicher Diskussion in einem sozial gerechten Umfang erreicht werden. Besonders schwierig hätten sich die Haushaltsdebatten auf Grund der Defizite auch im Rahmen der Corona-Pandemie erwiesen. Wenn Gebühren erhöht und Ausgaben gesenkt werden müssen, falle das keinem Gemeinderat leicht. Das BZN trage die Entscheidung, auch wenn es Positionen gebe, die am gerne vermieden hätte, voll mit. "Im Sinne der Handlungsfähigkeit unserer Gemeinde sind Kompromisse nötig. Da hilft es auch nichts, wenn man gegen den Gesamthaushalt stimmt, ohne vorher eine tragbare Lösung vorgebracht zu haben", sagt Markus Crhak.
Ein weiteres Thema bei den Mitgliedern ist die Verwertung der gemeindeeigenen Grundstücke. Fest steht für das BZN: Nur eine Eigenverwertung durch die Gemeinde bringt langfristig finanzielle Sicherheit. Ein Verkauf dieser Grundstücke, so waren sich die anwesenden Mitglieder einig, wäre keine Option. Dieser würde nur zu einer kurzfristigen Entlastung führen und nicht langfristig die finanziellen Probleme der Gemeinde lösen. Auch würde die Gemeinde hierdurch sämtlichen Einfluss auf die Nutzung der Flächen, zum Beispiel auch im Hinblick auf die Stellung von bezahlbarem Wohnraum sowie die Auswahl von potenziellen Gewerbetreibenden, verlieren. Das BZN favorisiert daher derzeit die Realisierung einer Immobiliengesellschaft, in welche die Grundstücke und Immobilien eingebracht werden sollten. "Noch liegen nicht alle Fakten und Gutachten auf dem Tisch, um eine fundierte Entscheidung treffen zu können", so Markus Crhak. "Wir haben aber eine Berechnung zur Rentabilität vorgelegt und erwarten, dass sich sowohl Verwaltung als auch die anderen Fraktionen ernsthaft mit diesem Vorschlag auseinandersetzen", ergänzte Felix Lechner.
"Sobald es die Bedingungen wieder zulassen, werden wir auch wieder stärker im Ort präsent sein und mit den Bürgerinnen und Bürgern Neurieds wieder in den persönlichen Dialog treten", so Alexandre Schäfer abschließend.