Seine Erfahrungen bei der Übung GETEX beschrieb beim außen- und sicherheitpolitischen Stammtisch Dr. Franz Kühnel, stv. Landesvorsitzender des Arbeitskreises Außen- und Sicherheitspolitik der CSU (Mitte). Begrüßt wurde er von den beiden stv. Vorsitzenden der CSU Neuried, Prof. Paolo Brenner (rechts) und Andreas Giese. (Bild: CSU Neuried / Peter Kellner)
In das Wirtshaus Lorber hatten der CSU-Ortsverband Neuried als auch der Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik des CSU-Kreisverband München-Land eingeladen. Über die erste gemeinsame Übung von Bundeswehr und Polizei mit dem Kürzel GETEX berichtete Dr. Franz Kühnel, der bei dieser Übung im Lagezentrum des Landeskommandos Bayern der Bundeswehr Dienst machte. Den Zuhörern beschrieb er den rechtlichen Rahmen, die Vorbereitung und Durchführung der Übung. Seine Erfahrungen fasst er zusammen: „Oberstes Ziel muss die bestmögliche Sicherheit der Bevölkerung in unserem Land sein.“
„ GETEX hat gezeigt, dass eine frühzeitige und intensive Vorbereitung der Sicherheitsbehörden auf terroristische Anschläge unverzichtbar ist. Die handelnden Behörden müssen Kooperation, Koordination und gemeinsame Reaktion einüben“, war die Bewertung von Dr. Franz Kühnel, dem stv. Landesvorsitzenden des Arbeitskreises Außen- und Sicherheitspolitik der CSU. „Deutlich wurde auch, dass dabei besondere Fähigkeiten der Bundeswehr für die Unterstützung der Polizei unverzichtbar sind.“
Nach geltendem Verfassungsrecht kann die Bundeswehr - neben Maßnahmen der technisch-logistischen Amtshilfe - unter engen Voraussetzungen auch hoheitliche Aufgaben zur Unterstützung der Polizeikräfte bei besonders schweren Unglücksfällen, auch einer "terroristischen Lage", wahrnehmen. Die Streitkräfte handeln unter der Gesamtleitung der Polizei und nach Maßgabe des Gefahrenabwehrrechts des Landes.
Im März übten die Polizeibehörden in Bund und Ländern zum ersten Mal gemeinsam mit der Bundeswehr die Zusammenarbeit bei der Terrorabwehr. An der als "GETEX" ("Gemeinsame Terrorismusabwehr-Exercise") bezeichneten Übung nahmen die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Schleswig-Holstein teil. Auf Seiten des Bundes waren das Bundesministerium des Innern (BMI) und das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) beteiligt. Die Übung fand als Stabsrahmenübung statt, bei der es vor allem um die Einübung der Verfahrens- und Kommunikationswege ging.