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Schutzwand ist zu niedrig

Gericht wies die Stadt schon vor einem Jahr auf mögliche Kinderhaus-Probleme hin

Ende Januar hatte die 8. Kammer des Verwaltungsgerichts München die Baugenehmigung für das praktisch fertige Kinderhaus an der Herterichstraße 30 aufgehoben, weil Nachbarn geklagt hatten. Nun hat das Gericht sein Urteil begründet. 136 Kinder sollten hier ab Juni betreut werden.

Grundsätzlich sei Nachbarn der Bau einer Kindertagesstätte zuzumuten, selbst wenn es sich um eine größere Einrichtung mit entsprechendem "Störpotential" in einem Wohngebiet handelt, beruft sich das Gericht auf die Entscheidung des Bundes- und Landesgesetzgebers, dass Geräusche spielender Kinder im Regelfall nicht als "schädlichen Umwelteinwirkungen" zu bewerten, sondern hinzunehmen sind.

Das Kinderhaus habe jedoch eine "atypische Gestaltung", für die trotzdem geprüft werden könne, ob sie zumutbar sind. Das Wohnhaus der Kläger steht in einem Abstand von wenigen Metern zur gemeinsamen Grundstücksgrenze auf Höhe der vorgesehenen Freispielfläche, erklärt das Gericht. In diesem Bereich sei lediglich eine zwei Meter hohe Sicht- und Schallschutzwand vorgesehen. Bei 100 spielenden Kindern ergebe sich eine unzumutbare Geräuschkulisse. Insbesondere die Wohnräume im Obergeschoss des Nachbargebäudes – hier befinden sich Kinderzimmer von Schulkindern – werden durch die Lärmschutzwand nicht abgeschirmt. Die Baugenehmigung verstößt laut Gericht daher gegen das Gebot der Rücksichtnahme auf den Nachbarn, denn bessere Abschirmmaßnahmen seien möglich (insbesondere eine Erhöhung der Lärmschutzwand).

Das Verwaltungsgericht hat nach eigenen Angaben seine Ansicht bereits vor über einem Jahr - im April 2013 - der Landeshauptstadt klar gemacht. Damals (ein halbes Jahr nach Baubeginn der Kita) wurde der Eilantrag anderer Nachbarn zwar abgewiesen, aber angemerkt, dass der Bau wegen des Fehlens von Schallschutzvorkehrungen die gegenüber den Nachbarn gebotene Rücksicht wohl nicht wahrt. Die Stadt hätte das Problem ausräumen kommen, wenn sie ihre Planung geändert hätte.

Stadt lässt Fragen offen

DIe Frage des Sendlinger Anzeigers, warum die Stadt ihre Planung nicht frühzeitig anpasste, ließ das Schulreferat unbeantwortet. Ebenso gab das Referat keine Erklärung zum weiteren Vorgehen der Stadt ab.


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