Es lärmt am Gleis

Pfeiftöne, lärmende Generatoren, kurz: Es ist laut am Bahnhof Mittersendling. So laut, dass sich die Anwohner des Distlhofwegs massiv gestört fühlen. Nun hatte der Bezirksausschuss (BA) Sendling-Westpark gemeinsam mit der Stadt zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Ebenfalls eingeladen war auch die DB Netz AG, die jedoch absagte.

Lärm durch Generatoren

Was ist los am Bahnhof Mittersendling? Rund 50 Bürger waren ins Sozialbürgerhaus gekommen, um ihrem Ärger Luft zu machen. Die Bahn stelle, so hieß es, auf einem Gleis ihre S-Bahnen ab, um diese für den Einsatz vorzubereiten. "Die Bahnen werden von Freitagnachmittag bis Montagmorgen abgestellt", so BA-Vorsitzender Günter Keller auf Nachfrage. "Je nach Wetter müssen sie entweder gekühlt oder gewärmt werden." Dies geschiehe mittels lauter Generatoren. Große Hoffnung auf eine schnelle Lösung habe er nicht. "Das muss man jetzt in kleinen Schritten angehen. Nach der Sommerpause wird es ein Gespräch zwischen Stephanie Jacobs vom Referat für Gesundheit und Umwelt und dem Eisenbahn-Bundesamt geben", so der BA-Vorsitzende. Davon erwarte sich der BA den größten Schritt. Es gelte zu klären, ob die Nutzung rechtens sei.

"Wollen Anwohner nicht allein lassen"

"Die ganze Eisenbahnaufsicht unterliegt dem EBA, dem Eisenbahn-Bundesamt", erklärt Alois Maderspacher vom Referat für Gesundheit und Umwelt. "Wir haben hier keinen rechtlichen Hebel, wollen aber die Anwohner nicht alleine lassen. Das Thema hat eine Priorität bei uns und ist bei der Referatsleitung sehr präsent", so Maderspacher weiter. In einem nächsten Schritt solle nun ein Schreiben mit den Anliegen der Anwohner verfasst und an das EBA geschickt werden, zu dem Referatsleiterin Stephanie Jacobs immer wieder Kontakt habe. Grundsätzlich müsse geklärt werden, ob hier die Bundes-Immissionsschutzverordnung gelte. In diesem Fall könne sich die Bahn auf den Bestandsschutz berufen. Will heißen: Die in der Verordnung genannten Lärmgrenzwerte gelten nur für neue Schienenanlagen oder für wesentlich geänderte Anlagen. Für Bestandsanlagen können diese Werte nicht eingefordert werden. "Wir sind aber der Meinung, dass hier die TA Lärm, die so genannte Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm, gilt", erklärt Alois Maderspacher. Sollte dies der Fall sein, könne sich die Bahn nicht auf den Bestandsschutz zurückziehen. Auch für Bestandsanlagen sei es dann verpflichtend, die in der TA Lärm festgehaltenen Lärmschutzanforderungen einzuhalten.

Gleisanlangen waren zuerst da

Das EBA weist unterdessen darauf hin, dass die Gleisanlagen vor der Wohnbebauung da waren. "Die Gleisanlagen vor Ort sind planfestgestellt und die Wohnbebauung wurde an die schon seit langer Zeit bestehenden Gleisanlagen herangerückt", verlautet aus dem EBA. "Der Bahnhof in Mittersendling ist eine öffentliche Verkehrsfläche und dient dem Bahnbetrieb. Durch diese 'Widmung' besteht für die Grundstücksflächen ein öffentlich-rechtlicher Planungs- und Nutzungsvorbehalt", heißt es weiter. Das schließe öffentlich-rechtliche Ansprüche auf Einschränkung der Nutzung grundsätzlich aus.

In der Sitzung wurde schließlich auch die Befürchtung laut, die Laderampe könne permanent zum Umladen zwischen Lkws und Güterzügen genutzt werden. "Darüber liegen uns keine Informationen vor", verlautet dazu aus dem Referat für Gesundheit und Umwelt. Und Günter Keller hält das für "schwer vorstellbar, weil die Lkws dort wenden müssten." Das sei nicht möglich. Man wolle aber auch dieser Frage nachgehen.