Bürgerversammlung am Bildschirm

Sie sind laut Gemeindeordnung mindestens einmal jährlich Pflicht: Bürgerversammlungen. Damit soll für alle Bürger ein Mitberatungsrecht sichergestellt werden. Doch durch die Coronapandemie war in diesem Jahr alles anders und viele Versammlungen mussten abgesagt werden. Deshalb soll es künftig eine Teilhabe der Bürger in digitaler Form geben.

"Schnellstmöglich umsetzen"

Die Grünen hatten einen enstprechenden Antrag in der Sitzung des Bezirksausschusses (BA 7) Sendling-Westpark eingebracht, der einstimmig verabschiedet wurde. Die Landeshauptstadt München soll demnach die rechtlichen, technischen und organisatorischen Schritte unternehmen, damit neben einer Präsenzversammlung auch eine digitale Teilhabe möglich ist. Maria Hemmerleing, Fraktionssprecherin der Grünen, betonte, das Angebot müsse schnellstmöglich umgesetzt werden, da es wohl noch bis in das kommende Jahr hinein starke Einschränkungen wegen Corona geben werde. Zudem könnte eine digitale Teilhabe auch Menschen zugute kommen, die sonst eher nicht zu Bürgerversammlungen kommen würden.