Persönliche Befindlichkeiten
Zwischen BA und Kulturverein Neuhausen-Nymphenburg knirscht es
Gelingt die Annäherung des Bezirksausschusses Neuhausen-Nymphenburg (BA 9) mit dem Verein für Stadtteilkultur Neuhausen-Nymphenburg e.V.? Das Lokalparlament zumindest begrüßt es, „dass der Verein für Stadtteilkultur wieder an einer engeren Kooperation mit dem BA interessiert ist.“ Das geht aus einem Schreiben des Gremiums an Ingeborg Staudenmeyer, der Vorsitzenden des Vereins hervor. Diese hatte bereits im November angemerkt, dass es in den letzten Monaten aus dem BA 9 einige kritische Stimmen zum Kulturverein gegeben habe. Damit zielt sie unter anderem auf ihren SPD-Parteikollegen Willi Wermelt ab.
Die Unstimmigkeiten zwischen einigen Mitgliedern des Gremiums und der ehemaligen Vorsitzenden des BA 9 reichen aber auch in die Vergangenheit zurück. Es geht um persönliche Befindlichkeiten. „Ich war mit der Politik von Frau Staudenmeyer nicht einverstanden – weder im BA noch in meinem damaligen Ortsverein“, betont Wermelt. „Ich konnte und wollte mit ihrem königshaften Gehabe nicht umgehen. Mit ihrer Art hat sie viele vergrault.“ Staudenmeyer selbst betont, dass die Probleme schon vor etlichen Jahren anfingen und dass „es jetzt weitergeht. Es wird Ärger geben, so lange ich da bin.“ Sie selbst gibt sich diesbezüglich jedoch gelassen. „Ich bin gegangen und habe nicht mehr für den BA kandidiert. Damit hatte ich gehofft, dass Frieden und Ruhe einkehrt. Dem ist aber scheinbar nicht so.“ Auf die Vorwürfe gegen ihre Person und den Verein reagiere sie nicht mehr. „Das mache ich nicht mehr mit, da müsste ich ja jeden Tag eine Stellungnahme abgeben.“ Alles in allem, könne sie die Aufregung ohnehin nicht verstehen, „ich sehe auch keine Krise zwischen dem BA und dem Kulturverein.“
Ausgangspunkt der aktuellen Meinungsverschiedenheit zwischen BA und Kulturverein ist ein umstrittener Satzungsabschnitt, bei dem es unter anderem um die Planungsphase des 2. Bauabschnitts des Neuhauser Trafos geht. Der Verein für Stadtteilkultur wurde 2007 gegründet, „weil dass die Voraussetzung des Münchner Stadtrats dafür war, dass der Bürgersaal im zweiten Bauabschnitt des Neuhauser Trafo gebaut wird“, wie Staudenmeyer erklärt. „Daraufhin haben sich BA-Mitglieder bereit erklärt, diesen Verein zu gründen.“ Es sei also Bedingung des Stadtrates und nicht der Wunsch des BA gewesen, dass der Verein gegründet werde. „Die letzten Jahre hatte sich der BA für die Arbeit des Kulturvereins aber nie interessiert und die aktiven Mitglieder des Vereins, zu denen von Anfang an BA-Mitglieder gehörten und immer noch gehören, haben diesen seit 2007 aufgebaut und konnten über die Jahre ein regelmäßige Kulturprogramm im Kulturpavillon mit relativ geringen Mitteln des Kulturreferats realisieren.“
Bürgersaal-Planung
Die Klausel in der Vereinssatzung, wonach der BA Mitglieder für den Vorstand des Vereins bestimmen könne, sei 2007 deshalb aufgenommen worden, „um zum damaligen Zeitpunkt die Mitsprachemöglichkeiten des BA im Kulturverein in Bezug auf die Bürgersaal-Planung sicher zu stellen und um ein möglichst einheitliches Vorgehen zu erreichen“, betont die ehemalige Vorsitzende des BA 9. Dies sei aus Sicht des Vereins auch so geschehen. „In den sieben Jahren seit der Gründung wurden auch immer BA-Mitglieder in den Vorstand gewählt. Somit war sichergestellt, dass der BA auch über den Kulturverein bei der Trafoplanung und darüber hinaus gut vertreten war.“ Deshalb habe der Bezirksausschuss wohl auch nie von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, BA-Mitglieder in den Vorstand zu entsenden.
Und genau diese Klausel ist nun von Seiten des Vereins gestrichen worden. Sehr zum Unmut des jetzigen BA, der sich um sein Mitspracherecht gebracht sieht. „Die Begründung warum sie nun gestrichen wurde liegt darin, dass über die BA-Klausel eventuell Personen für den Vorstand hätten bestimmt – und nicht von der Mitgliederschaft gewählt – werden können, die nicht Mitglieder des Vereins sind“, erklärt Staudenmeyer. Der Vorstand des Vereins könne aber nach allgemeinem Satzungsrecht nur aus und von der Mitgliederschaft gewählt werden. Deshalb habe sich die Mitgliederversammlung des Vereins „nach intensiver Diskussion“ dafür entschieden, diesen Satz aus der Satzung zu streichen.
„Es muss für beide Seiten gut sein“
Wermelt wiederum sieht das anders: „Als die Sprache darauf kam, dass BA-Mitglieder für den Kulturverein benannt werde sollten, ging dort die Panik um, so dass ganz schnell in einer zweiten außerordentlichen Hauptversammlung eine Satzungsänderung beschlossen wurde. Sie haben Angst – nach dem Motto: Da kommen die unangenehmen Menschen aus dem BA und wollen uns in die Suppe spucken.“ Er selbst wolle nicht in den Vorstand, aber Mitglied im Verein möchte er werden. Hier hat er auch schon einen Mitgliedsantrag gestellt. „Frau Staudenmeyer versucht mit ihrem Kulturverein einen Gegenverein zum BA aufzustellen.“, erklärt Wermelt. „Sie versucht nach wie die Fäden zu ziehen und kann nicht loslassen.“ Er wünscht sich nach eigenen Angaben, dass das Verhältnis zwischen BA und Kulturverein wieder ein Gutes wird – „aber es muss für beide Seiten gut sein. Einfach die Satzung ändern und Leute bewusst raus halten, das geht so nicht.“
Staudenmeyer hat Probleme, diese Sichtweise nachzuvollziehen. „Gerade was den BA angeht, habe ich losgelassen. Darüber bin ich auch sehr froh“, sagt sie. „Die Arbeit des BA und des Kulturvereins sind für mich zwei grundverschiedene Dinge.“ Über die Mitgliedsanträge entscheide der Vorstand voraussichtlich im März, sagt die Vereinsvorsitzende. „Ich möchte Ruhe haben im Verein. Wir arbeiten alle sehr gut zusammen und es gibt keinen Streit. Das ist wichtig“, so Staudenmeyer.
BA möchte Mitspracherecht
Leonhard Agerer (CSU), der Vorsitzende des Unterausschuss (UA) Kultur im BA 9, hatte kürzlich die vollständigen Unterlagen zur Gründung des Vereins angefordert. Er ist der Meinung, dass der BA ein Mitspracherecht haben sollte und dass dies auch vom Kulturreferat so gewollt war. Aus den Unterlagen, die die Gründungsgeschichte des Vereins sehr gut nachvollziehen lassen, sei durchgängig der Wille des BA zu erkennen, in einem Trägerverein eine starke Vertretung zu haben, um die Verzahnung zwischen Stadtteilvertretung und Träger zu gewährleisten. Dies sei auch in mehreren Schriftstücken und Anträgen wortwörtlich nachzulesen. Keinesfalls habe sich die Mitwirkung – und damit der umstrittene Satzungsabschnitt – auf die Planungsphase des 2. Bauabschnitts des Trafo bezogen.
Um die unterschiedlichen Positionen zu diskutieren und um wieder zu einem gedeihlichen Miteinander zwischen BA und Kulturverein zu gelangen, ist nach Ansicht des Gremiums ein Austausch unterlässlich. Unter anderem schlägt der BA 9 hierfür vor, dass sich der Verein für Stadtteilkultur und das Lokalparlament je zu Dritt zu einem „Runden Tisch“ treffen.
Copyright: Wochenanzeiger Medien GmbH