"Parken wird toleriert“
Stadt lehnt Halteverbot in der Irnfriedstraße ab
In der Irnfriedstraße wird es vorerst entgegen eines Bürgeranliegens kein Halteverbot geben. „Die Irnfriedstraße gehört mit einer Breite von 5,70 Meter und beidseitigen Gehwegen von je etwa zwei Metern Breite zu den schmalen Straßen in der näheren Umgebung“, erklärte der Anrainer in seinem Schreiben an den Bezirksausschuss Neuhausen-Nymphenburg (BA 9). „Besonders seit das Wohngebiet „Wohnen am Schlosspark“ südlich der Herthastraße bezogen wurde, entstand ein erhöhter Druck parkender Fahrzeuge, die auf beiden Seiten ausschließlich mit zwei Reifen auf den Gehwegen stehen. Für Passanten und insbesondere Kinderwägen und Rollstühle ist in der Regel kein Platz mehr“, betonte der Bürger und forderte die Prüfung auf ein dauerhaftes Parkverbot.
Nach der Straßenverkehrsordnung ist das Parken nach Angaben des Kreisverwaltungsreferats (KVR) nur gestattet, wenn es ausdrücklich erlaubt ist. Dies sei in der Irnfriedstraße nicht der Fall. Jedoch werde das teilweise Parken auf Gehwegen im Allgemeinen von der Polizei im Rahmen des Opportunitätsprinzips toleriert, wenn sich für Fußgänger keine Behinderungen ergeben. Die Anordnung eines Halteverbots zusätzlich zu oben genannter gesetzlicher Regelung sei nicht umsetzbar. „Beschränkungen des Verkehrs sind nur zulässig, wenn eine konkrete Gefahrenlage gegeben ist, das heißt Schadensfälle zu befürchten sind“, heißt es von Seiten des KVR weiter.
Falls Passanten mit Kinderwägen beziehungsweise Rollstühlen gegebenenfalls auf die Straße ausweichen müssen, weil sie auf dem Gehweg infolge abgestellter Fahrzeuge nicht mehr passieren können, werde zwar eine gefährliche Situation herbeigeführt, jedoch greife sie nicht nur auf die vom Bürger beantragten 100 Meter in der Irnfriedstraße, sondern in der gesamten Irnfriedstraße beziehungsweise stadtweit. Man habe das Anliegen des Anrainers deshalb an die Polizei weitergeleitet und diese gebeten, die Irnfriedstraße im Rahmen des Streifendienstes und der personellen Möglichkeiten zu überwachen.
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