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Rubrik: Gesamt · Stadtteil: München
„Nicht zielführend“
Bezirksausschuss sieht Kulturreferat bei Bezuschussungen stärker in der Pflicht
Der Bezirksausschuss Neuhausen-Nymphenburg (BA 9) übt Kritik am Bezuschussungsverfahren des Kulturreferats hinsichtlich kultureller Veranstaltungen oder Projekten. „Bei Zuschussanträgen an den BA Neuhausen-Nymphenburg im Bereich Kultur erreichen uns meist sehr positive Stellungnahmen des Kulturreferats zur Förderwürdigkeit der beantragten Projekte. Gleichzeitig fällt auf, dass die selben Projekte häufig nur in vergleichsweise kleinem (oder keinem) Umfang aus Mitteln des Kulturreferat gefördert werden“, erklären die Lokalpolitiker in einem Schreiben.
„Mit Befremden stellen wir fest, dass eine Förderung aus unserem vergleichsweise geringen Budget fast ausnahmslos von Seiten des Kulturreferats befürwortet wird, diese positiven Beurteilungen jedoch scheinbar nicht in gleichem Maße innerhalb des Kulturreferats für Zuschussabwägungen herangezogen werden.“ Für größere Veranstaltungen und Projekte, besonders wenn kein reiner Stadtteilbezug vorliege, sehe man das Kulturreferat stärker in der Pflicht. „Förderungen des BA sollten auch aus unserer Sicht die Fördermittel von städtischer Seite nicht überschreiten“, erklären die Gremiumsmitglieder.
Exemplarisch deutlich machen die BA-Mitglieder das Ganze an dem Antrag des Projekts „Hörgang“, den man gerne unterstütze, aber in dessen Zusammenhang man auch einige Fragen an das Kulturreferat habe. „Art, Umfang und Konzeption des Projekts Hörgang sprechen aus unserer Sicht für eine Bezuschussung aus Abteilung 1, Literatur und Abteilung 2, Stadtteilkultur. Welche Gründe sprechen gegen eine höhere Förderung aus der Fachabteilung 1?“, möchte das Gremium wissen. Zudem geht es dem Lokalparlament um die Frage, wieso das Kulturreferat hier eine rein stadtteilbezogene Veranstaltung unterstützte und in anderen Fällen mit dem Verweis auf den Stadtteilbezug eine Förderung verweigere. „Nach welchen Kriterien empfiehlt das Kulturreferat dem BA eine Förderung im Allgemeinen?“
In der Vergangenheit habe man sich von Seiten des BA 9 immer bemüht, positive Beurteilungen des Kulturreferats bei der Zuschusshöhe zu berücksichtigen. „Mittlerweile ist aber fast bei jedem Budgetantrag ein derartiges Schreiben beigefügt“, erklären die Lokalpolitiker weiter. „Einen Antragsteller aufzufordern, sich an den BA zu wenden, empfinden wir als vernünftig. Dem Antragsteller aber mit einem Empfehlungsschreiben auszustatten, bei gleichzeitig negativen Bescheid des Kulturreferats, sehen wir als nicht zielführend an.“
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