„Nicht mehr vermittelbar“
Nibelungenstraße: Abbau der Radwege scheint vorerst gestoppt
Wie geht es weiter mit dem Radwegstreit in der Nibelungenstraße? In der vergangenen Woche hat sich Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter mit Vertretern der Elterninitiative „Rettet die Radwege in der Nibelungenstraße“, des Elternbeirats, der Schülerschaft und der Schulleitung des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums getroffen, um sich persönlich ein Bild von der Situation vor Ort zu verschaffen. Die Vertreter der Elterninitiative hatten dazu die Übergabe von deutlich mehr als 2.000 Unterschriften zum Erhalt der Radwege vorbereitet.
Der Oberbürgermeister habe zur Freude der Anwesenden ausgeführt, dass er um das Problem wisse und „er dieses Vorhaben in einem direkten Gegensatz zu dem Umstand sehe, dass vor kurzer Zeit die Landeshauptstadt München die Ziele der Bürgerbegehren Radentscheid und Altstadt-Radlring übernommen hätte“, wie Karin von Wilmowski von der Elterninitiative betont. „Er erklärte, dass dieses Vorhaben gerade in diesem Zusammenhang jetzt niemandem mehr vermittelbar sei und versicherte, dass er dafür sorgen werde, dass die Radwege in der Nibelungenstraße nicht zerstört beziehungsweise entfernt werden.“
Nach Angaben von Karin von Wilmowski werde der Oberbürgermeister zudem veranlassen, dass das Baureferat diese Planungen zugunsten anderer Projekte einstellt und die entsprechende Beschlusslage genauso wie der zugrundeliegende Beschluss des Stadtrats aus dem Jahr 1995 durch eine entsprechende Mehrheit aufgehoben wird. „Er begründete seine Haltung sehr überzeugend im Wesentlichen mit der Sicherheit des Schulweges, der Sicherheit und der Förderung des Radverkehrs im allgemeinen und mit der vor dem Hintergrund der Klimaschutzproblematik abwegigen Bevorzugung des motorisierten Individualverkehrs, hier durch die Schaffung von – relativ wenigen – Schrägparkplätzen im Bereich Winthirstraße bis Winthirplatz, die zusätzlichen Autoverkehr, mit allen damit verbundenen Problemen, zulasten des Radverkehr generieren würden“, so die Sprecherin der Elterninitiative weiter. „Der Elterninitiative und den Schülern dankte der Oberbürgermeister ausdrücklich für das zivilgesellschaftliche Engagement. Er freue sich, dass dieses nun zu einem guten Ergebnis geführt habe.“
„Kein gutes Vorgehen“
Im Bezirksausschuss Neuhausen-Nymphenburg (BA 9) war man vor allem über das Vorgehen nicht besonders angetan, denn das Gremium ist nach dem Ortstermin nicht gleich von Dieter Reiters Büro informiert worden. „Etwas schade ist es, einen Ortstermin zu veranstalten und Dinge zu verkünden, ohne die lokalen Vertretungen vor Ort mit einzubinden“, erklärt Anna Hanusch, die Vorsitzende des Lokalparlaments. „Das stärkt nicht das Vertrauen in die Bezirksausschüsse. Wir sind aber diejenigen mit den Ortskenntnissen und die sich in allen Themen vor Ort reindenken und versuchen, bestmögliche Lösungen zu erreichen. Dieses Gremium jetzt als Oberbürgermeister einfach zu umgehen, ohne irgendeine Rücksprache, halte ich nicht für ein gutes Vorgehen.“
„Nicht so wahnsinnig bahnrechend neu“
Inhaltlich sei man mit dem Oberbürgermeister gar nicht weit auseinander, wie die Grünen-Stadträtin weiter betont. Der BA 9 habe im Juli mit dem Beschluss eine Fahrradstraße einzurichten, auch eine Variante gefordert, bei der nur der vordere Bereich zwischen Winthirplatz und Winthirstraße umgebaut werden solle, „gerne auch mit mehr Bäumen, und der restliche Abschnitt noch länger belassen wird“, so die BA-Chefin. „Sofort wäre der Umbau ja eh nicht erfolgt. Insofern ist das Versprechen des OB, dass es nun überprüft wird, nicht so wahnsinnig bahnbrechend etwas Neues. Und wenn er tatsächlich den kompletten Beschluss von 2005 kippen will, dass vorhandene Radwege in Tempo 30-Zonen nach und nach aufgelöst werden, muss dazu erst einmal eine Debatte im Stadtrat erfolgen.“
Copyright: Wochenanzeiger Medien GmbH