„Auf unbestimmte Zeit verschoben“

Das geplante Alten- und Service-Zentrum (ASZ) in der Arnulfstraße 294 wird 2021 nicht eröffnet werden. „Auf Grund der aktuellen Haushaltssituation und der damit notwendigen Konsolidierungsentscheidungen gab es eine Überprüfung der geplanten Investitionsmaßnahmen auch durch das Sozialreferat“, erklärt Kommunalreferentin Kristina Frank. Die Maßnahme in der Arnulfstraße 294 sei in die Liste „Sonstige Vorhaben“ in Kategorie II eingestuft worden. „Aus diesem Grund wurde der Projektauftrag für das ASZ Nymphenburg leider auf unbestimmte Zeit verschoben.“ Sobald es die Haushaltssituation der Landeshauptstadt München zulasse, werde der Projektauftrag vom Kommunalreferat selbstverständlich in den Stadtrat eingebracht.

Das Grundstück an der Arnulfstraße 294 ist in städtischer Hand. Die Planungen für das ASZ seien 2014 vom Kommunalreferat in enger Abstimmung mit dem Bau- und dem Sozialreferat aufgenommen worden. „Die Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms und des Vorplanungsauftrages wurde im Oktober 2017 verwaltungsintern abgestimmt“, erklärt Kristina Frank weiter. Im Februar 2018 erfolgte dann der Vorplanungsauftrag für das „ASZ plus“ mit Räumen für die bürgerschaftliche Nutzung. Man habe die Vorplanung für das ASZ bereits erarbeitet und die Genehmigungsfähigkeit auf Basis eines Antrags auf Vorbescheid geklärt.

Im Zuge der Planungen seien sodann umfangreiche Umplanungen, zum Beispiel eine zusätzliche Unterkellerung und energetische Anforderungen, erforderlich gewesen. Dies geht aus dem Schreiben hervor, mit dem die Kommunalreferentin auf Fragen des BA 9 reagiert hat. Das Gremium wollte wissen, ob das seit zirka zehn Jahren angedachte und geplante ASZ in Nymphenburg wie angekündigt 2021 eröffnet wird und, wenn dies nicht der Fall ist, die Gründe für die Verschiebung wissen.