Ehe bei uns gebaut werden kann, haben Stadt- und Gemeinderäte das Wort und entscheiden. (Bild: job)
Ehe bei uns gebaut werden kann, haben Stadt- und Gemeinderäte das Wort und entscheiden. (Bild: job)
Die politische Bildung und die Fortbildung für Kommunalpolitiker gehen neue Wege. Die Hanns-Seidel-Stiftung bietet in der „neuen Normalität“ verstärkt Webinare für Gemeinde- und Stadträte sowie Bürgermeister an, ohne auf klassische Materialien wie ihre kommunalpolitischen Leitfäden zu verzichten.
Zu Beginn der neuen Kommunalwahlperiode im Mai in Bayern sind bei der Hanns-Seidel-Stiftung die Leitfäden zu Grundlagen (Band 1), Baurecht (Band 2) und Haushalt (Band 3) mit aktualisiertem Inhalt erschienen. Diese geben Einblick und Auskunft zur kommunalen Selbstverwaltung, das in der Gemeinde anzuwendende Baurecht, der Haushaltsführung mit Kameralistik und Doppik oder den gemeindlichen Steuereinnahmen bzw. den kommunalen Finanzausgleich, außerdem zu Hoheitsrechten der Gemeinden und deren Stellung im Staat.
Leitfäden haben bei der Hanns-Seidel-Stiftung eine jahrzehntelange Tradition. Erfahrene Kommunalpolitiker empfehlen diese Werke gerne den Jüngeren als Nachschlagewerk, um sich mit Hintergründen oder rechtlichen Notwendigkeiten besser vertraut zu machen.
Alle Leitfäden stehen auch im Kommunalpolitik-Portal der Stiftung unter https://www.hss.de/themen/kommunalpolitik/ zum Download oder zur kostenfreien Anforderung von Druckexemplaren bereit. Dort sind auch Musterbeispiele für Reden, Beispiel-Tagesordnungen, Anträge und weitere Fakten für die kommunalpolitische Arbeit zu finden.
Der Stiftungsvorsitzende Markus Ferber und Generalsekretär Oliver Jörg verweisen in ihren Leitfäden-Vorworten auf „die Verankerung der gemeindlichen Planungshoheit im Grundgesetz und in der Bayerischen Verfassung“ und empfehlen die Leitfäden den Mandatsträgern als „wertvolle Orientierungshilfe bei der Erledigung der Aufgaben und Entscheidungen“.
Die Hanns-Seidel-Stiftung hat in den letzten Wochen bei Webinaren mit politischer Bildung einen großen Sprung gemacht. Rund 170 Online-Seminare hat die Stiftung in kurzer Zeit auf die Beine gestellt, viele davon auch zu Themen der Kommunalpolitik. Themen und Termine finden sich im Portal auf https://www.hss.de/veranstaltungen/.