Europa – wie geht’s weiter

„ Europa – wie geht’s weiter“ lautete das Thema einer Diskussionsveranstaltung der Germeringer SPD. Rund 60 Besucher waren in das Nachtasyl der Stadthalle gekommen und erhofften sich Klarheit über die Zukunft der EU. Auf dem Podium diskutierten das Mitglied der SPD-Grundwerte-Kommission, Johano Strasser, und das EU-Ausschussmitglied, SPD-Bundestagsabgeordnete Claudia Tausend. Michael Schrodi, Fürstenfeldbrucker SPD-Bundestagskandidat, moderierte die Veranstaltung.

Strasser warf einen Blick in die Vergangenheit und erinnerte an die Anfänge der Europäischen Union im Jahre 1957. Nach den Erfahrungen der beiden Weltkriege war sie als Friedensprojekt gedacht mit anfangs erst sechs teilnehmenden Ländern. „Die EU hat uns mit über 70 Jahren die längste Friedensperiode in Europa beschert“, betonte Strasser.

Auf Fragen des Publikums wie es weitergehen werde, konnte es freilich nur Mutmaßungen geben.

Nachholbedarf im Sozialen

Tausend räumte ein, dass die vielen selbstverständlich gewordenen Errungenschaften der Gesellschaft durch die EU bislang überwiegend der Wirtschaft zu Gute gekommen sind. Vor allem auf dem Gebiet der Sozialpolitik herrsche Nachholbedarf, zum Beispiel bei Arbeitnehmerrechten und Mindestlöhnen. Auch die Steuerharmonisierung in der EU und die „Austrocknung von Steueroasen“ bleibe eine wichtige Aufgabe, so Tausend.

Einig waren sich die beiden Politiker, dass eine Politik der Renationalisierung, wie sie in manchen Nachbarländern verfolgt werde, auf Dauer nicht erfolgreich sein könne. Es gebe zuviele Probleme, die einzelne Länder nicht alleine lösen könnten. Eine Bündelung der Kräfte und ein gemeinsamer Außen-Auftritt im Rahmen der EU ergebe mehr Einfluss und Gestaltungsmöglichkeiten.

Da es in der EU unterschiedliche Vorstellungen über die künftige Entwicklung gibt, plädierte Tausend dafür, pragmatische Bündnisse mit willigen Nachbarländern zu schließen, denen sich weitere EU-Länder anschließen könnten. Schließlich gebe es schon heute ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten, beispielsweise beim Euro, Europol und Schengen-Abkommen.