Vom schlechtesten zum besten Ergebnis

„Dass wir heute als freigewählte Männer und Frauen zusammenkommen können, ist unserer Demokratie, in der wir gerne leben, zu verdanken“, eröffnete Hannelore Prechtel (SPD) die konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses im Münchner Süden (BA 19). „Sie ist nicht selbstverständlich und konnte sich erst nach dem Zweiten Weltkrieg entwickeln.“ Dieser endete vor 75 Jahren am 8. Mai. Dieser Tag, an dessen Vorabend der BA zusammentrat, sei ein Gedenktag für die Befreiung von nationalsozialistischer Gewaltherrschaft und Völkermord, sagte Prechtel. „Wir verbinden damit die Mahnung 'Nie wieder!'“

Anspruch nicht eingelöst

Erstmals sind im neuen BA 19 die Grünen die stärkste Fraktion, da sie bei der Kommunalwahl große Stimmengewinne verbuchen konnten. Die mit diesem Wählervotum „gestiegene Verantwortung für den Stadtbezirk“ wollten die Grünen annehmen, indem sie Anfang April ihren Anspruch auf das Amt des Bezirksausschussvorsitzenden anmeldeten und Peter Sopp dafür nominierten. Mit diesem Anspruch gingen die Grünen in Gespräche mit anderen Fraktionen, konnten ihn aber nicht durchsetzen.

Nur einer wählte Weidinger nicht

Bei der konstituierenden Sitzung des BA (mit zwölf neuen Mitgliedern) wurde der bisherige Vorsitzende Ludwig Weidinger (CSU) mit 36 von 37 Stimmen wiedergewählt. Keine Fraktion hatte einen Gegenkandidaten ins Rennen geschickt. „Ich danke für das überwältigende Ergebnis“, sagte Weidinger. 2014 war er noch ganz knapp (mit 19 zu 17 Stimmen) erstmals zum BA-Vorsitzenden gewählt worden. „Damals hatte ich das schlechteste Ergebnis“, meinte er. Nun erlebte er die andere Seite: „Ich weiß nicht, ob es jemals ein so gutes Ergebnis in unserem Bezirk gab“, kommentierte Hannelore Prechtel die Wahl.

Keine Gegenkandidaten aufgestellt

Ohne Gegenkandidaten wurden auch die übrigen Mitglieder des BA-Vorstandes gewählt: Peter Sopp (Grüne) wurde 1. stv. BA-Vorsitzender (33 Stimmen), Polina Gordienko (SPD) 2. stv. BA-Vorsitzende (33 Stimmen) und Richard Panzer, inzwischen parteilos und Mitglied der Fraktion aus ödp, Freien Wählern und FDP, Beisitzer (35 Stimmen).

Alle UA-Vorsitze für die drei "Großen"

Auch bei den Wahlen zu den Vorsitzenden der sechs Unterausschüsse (UA) trat immer nur ein Bewerber an; es gab wiederum keine Gegenkandidaten. Drei Unterausschussvorsitze übernahmen die Grünen (Peter Sopp für den UA Budget, Alexander Aichwalder für den UA Planen / Bauen, Inga Meincke für den UA Baumschutz / Umwelt), zwei die SPD (Andrea Barth für den UA Kultur, Polina Gordienko für den UA Soziales / Bildung / Sport) und einen die CSU (Reinhold Wirthl für den UA Verkehr). Sie alle erhielten zwischen 26 und 33 Stimmen, wurden also von mindestens zwei weiteren Fraktionen neben der eigenen gewählt.

Wer lässt wen rein?

Nur einmal traten an dem harmonischen Wahlabend Uneinigkeiten zu Tage: bei der Größe der einzelnen Unterausschüsse. Dorle Baumann schlug für jeden UA eine Größe von acht Mitgliedern vor, so dass jeweils Grüne (3 Sitze), CSU (2 Sitze), SPD (2 Sitze) und FW / FDP / ödp (1 Sitz) berücksichtigt würden.

"Alles wurde kontrovers diskutiert", berichtete Ludwig Weidinger (CSU). Er schlug die Beibehaltung der bisherigen Größen vor, wonach zwar vier UA mit acht Mitgliedern besetzt sind, zwei aber mit zehn. In diesen beiden großen Unterausschüssen hat die CSU einen zusätzlichen Sitz und die AFD wird mit einem Sitz berücksichtigt. Alle Fraktionen außer der SPD akzeptierten Weidingers Variante.

Sprecher

Die Fraktionssprecher im neuen Bezirksausschuss19 sind:

Grüne: Henriette Holtz

SPD: Dorle Baumann

CSU: Dominik Kunkel

ödp / FW / FDP: Loraine Bender-Schwering

Neue Sitzverteilung

Die 37 Mandate im BA 19 sind so verteilt:

Grüne 12

CSU 11

SPD 8

AFD 2

Freie Wähler 1

FDP 1

ödp 1

parteilos 1.