„Die Unklarheiten offensiv angehen!“

Wie fast alle neuen Technologien weckt auch das im Aufbau befindliche 5G-Netz Ängste vor gesundheitlichen Gefahren. Manche bisher bekannten Hersteller einzelner Module für die 5G-Technik wie Huawei lassen in punkto Sicherheit der Vertraulichkeit Fragen offen. Da öffentliche Veranstaltungen für Informationen derzeit nicht möglich sind, sucht die SPD im Bezirksausschuss (BA) 19 nach Alternativen. „Es sollen nicht klammheimliche Sendemasten gebaut werden“, sagte Dorle Baumann, „sondern wir sollten die Unklarheiten offensiv angehen!“

"Die Stadt hat eine Bringschuld"

Die SPD schlug vor, die Stadtverwaltung (Referat für Gesundheit und Umwelt oder das in Entwicklung befindliche IT-Referat) solle die Bürger des Stadtbezirks über die neue 5G-Technik ausführlich und allgemein verständlich informieren. Dabei sollten besonders gesundheitliche Aspekte berücksichtigt werden und anerkannte Wissenschaftler verschiedener Fachrichtungen zu Wort kommen. Es sollten auch Informationen über die verwendeten Techniken, Technikmodule usw. und - falls bekannt - deren Hersteller und die daraus unter Umständen folgenden Abhängigkeiten dargestellt werden.

"Es kommt viel auf uns zu"

Henriette Holtz (Grüne) bat darum, die Entscheidung über diesen Vorschlag zu vertagen, um darüber beraten zu können. Hannelore Prechtel (SPD) hielt dagegen: Die 5G-Information sei dringlich. „Es kommt viel auf uns zu!“, warnte sie, „die Stadt hat eine Bringschuld, die Bürger zu informieren, was an Gefahren besteht.“

Die Stadtverwaltung hat unter der Federführung des Referats für Arbeit und Wirtschaft einen Arbeitskreis mit externen Partnern gebildet, um den Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes und effizient in der Stadt zu gestalten. Anträge, an welchen Stellen die nötigen Masten und Anlagen errichtet werden, berät der Bezirksausschuss nicht öffentlich. Die Mitwirkung des örtlichen Bürgergremiums sei dabei aber beschränkt, erläuterte Ludwig Weidinger, Vorsitzender des BA 19: „Der Bezirksausschuss kann zwar Standorte vorschlagen; er kann aber keine von anderen vorgeschlagene ablehnen.“

Erst mal überlegen

„Ich prophezeie, dass uns angesichts einer Fülle von Suchmeldungen Hören und Sehen vergehen wird“, meinte Dorle Baumann und begründete auch damit die Dringlichkeit des Informationswunsches. Ludwig Weidinger (CSU) glaubt das auch: „Solche Suchmeldungen werden wir öfter bekommen“, meinte er, „als Bezirksausschuss sollten wir uns überlegen, wie wir damit umgehen wollen.“

Der Bezirksausschuss vertagte die Beratung über den SPD-Vorschlag zu 5G, um ein Konzept zu erarbeiten, wie er künftig grundsätzlich mit der Thematik umgehen will.