Alles nur Show?

"Wie fast alle neuen Technologien weckt auch das im Aufbau befindliche 5G-Netz Ängste vor gesundheitlichen Gefahren", sagt Dorle Baumann (SPD). Sie ist Mitglied im Bezirksausschuss Münchner Süden (BA 19), an den sich immer wieder Bürger mit solchen Bedenken wenden. "Wir möchten, dass die Stadt die Bevölkerung über den Stand der Technik informiert", erklärt sie. "Wir haben eine Bringschuld gegenüber den Bürgern", ergänzt Hannelore Prechtel (SPD), ebenfalls im Bezirksausschuss. Die von den beiden vermissten 5G-Hintergründe hat das Bürgergremium im Herbst von der Stadt eingefordert: Sie solle ihre Bürger "ausführlich und allgemein verständlich" informieren.

Bürger stellen konkrete Fragen

Der Bezirksausschuss stellte dazu ganz konkrete Fragen, die viele Bürger beschäftigen:

• Welche Maßnahmen werden im Zuge des 5G-Ausbaus in den kommenden Jahren im Stadtbezirk durchgeführt?

• Welchen Einfluss hat die Stadt darauf?

• Wie wird sich dadurch die Strahlungsbelastung verändern?

• Inwieweit kann die Stadt auf die Sichtbarkeit von Mobilfunkmasten einwirken?

• Wie ist der medizinische Kenntnisstand?

• Welche Lücken im Kenntnisstand gibt es?

• Wie ist der Datenschutz anfallender Verbindungsdaten?

Was macht die Behörde?

Seit etwa drei Jahren beschäftige man sich intensiv mit dem komplexen Thema, teilte Clemens Baumgärtner dem Bürgergremium mit. Er ist Münchens Wirtschaftsreferent und weiß: "Für die Bürgerinnen und Bürger sind beim Mobilfunkausbau Informationen zum Gesundheitsschutz, zur Stadtgestaltung und zur Rolle der öffentlichen Hand wichtig." Seine Behörde sei da durchaus fleißig gewesen: In den vergangenen eineinhalb Jahren habe man ein "Stadtrathearing", eine "Paneldiskussion" und eine "Session" dazu angeboten.

Eine "Roadshow" kommt - irgendwann

Im November 2020 - kurz nach dem Vorstoß aus dem Münchner Süden - hatte der Stadtrat dem von Baumgärtner geführten Referat für Arbeit und Wirtschaft den Auftrag erteilt, im Rahmen seiner Öffentlichkeitsarbeit einen Schwerpunkt auf das Thema Mobilfunk zu legen.

Deshalb plant Clemens Baumgärtner jetzt eine "Roadshow" zum Mobilfunkausbau. Das sei eine mobile Ausstellung, erklärt er, mit der man "noch direkter an die Bürger herantreten" könne - zumindest theoretisch. Tatsächlich dürften die Bürger noch lange auf mehr 5G-Details warten müssen, denn die Show werde erst starten, wenn "die coronabedingten Beschränkungen überwunden sind", räumte Baumgärtner ein.

Keine Online-Infos, nur ein Versprechen

Der Wirtschaftsreferent verwies die Bürger schon mal auf den Internetauftritt seiner Behörde zum Mobilfunk (muenchen.de/digital). Der "Schwerpunkt" 5G wird dort mit einem einzigen Satz abgehandelt ("Im Vergleich zu den derzeitigen 4G-Mobilfunknetzen bietet der neue Standard 5G eine deutlich größere Kapazität und eine höhere Datenübertragungsrate"). Antworten auf ihre Fragen finden die Bürger nicht. Baumgärtner vertröstet sie: Die Seite werde "noch um spezielle Informationen ergänzt".

Alle Fragen offen gelassen

In seinem Schreiben an den Bezirksausschuss im Münchner Süden wiederholte Baumgärtner zwar die Fragen des Bürgergremiums, beantwortete aber keine einzige davon. Auch die von den Bürgern beantragte Informationsrunde überging er. Zuversichtlich ist er nichtsdestotrotz: "Ich hoffe, dass Ihrem Anliegen mit diesen Ausführungen Rechnung getragen ist", schrieb er ihnen.