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Größerer Bezirksausschuss?

Der Böhmerweiher gilt nicht als Badegewässer und darf von allen genutzt werden. (Bild: pst)

Eventuell könnte bei der nächsten Kommunalwahl im März 2020 der Bezirksausschuss (BA) vergrößert werden. Grund ist die steigende Einwohneranzahl im Stadtbezirk 22. Die Mitgliederzahl im BA ist nämlich an die Zahl der Einwohner gekoppelt. Das Landesamt für Statistik gibt für die Berechnung einen Stichtag vor. Das wird wohl im August 2019 sein. Als Datengrundlage werden die bis zum 31. März 2019 vom Statistischen Amt ermittelten Einwohnerzahlen in den Stadtbezirken zu Grunde gelegt. Derzeit gibt es im Aubinger Bezirksausschuss 21 BA-Mitglieder. Die Daten die dieser Zahl zugrunde liegen, basieren auf den Zahlen vom 31. März 2013. Damals lebten 41.849 Bürger in dem Stadtviertel. Seitdem ist in Aubing, Lochhausen, Langwied und Freiham jedoch viel gebaut worden und dementsprechend ist das Viertel gewachsen.

Bank als Müllplatz

Leere Bierflaschen, Zigarettenschachteln und anderer Müll werden regelmäßig an einer Sitzbank und in der dahinter liegenden Wiese am Forum an der Friedrichshaener Straße hinterlassen. Die Bank scheint ein beliebter Treffpunkt von Feierwütigen zu sein, die ihren Abfall einfach zurücklassen. Ein Bürger hatte dem Bezirksausschuss eine ganze Fotoserie vorgelegt, um diesen Missstand zu dokumentieren. „Es wäre besser, wenn dieses lauschige Plätzchen planiert würde“, so der Bürger. „Was gedenken Sie zu tun?“, lautete seine Frage an den BA. Das Anliegen wird nun an die Stadt weitergeleitet

Tränken und Schwemmen erlaubt

Der Böhmerweiher ist offiziell kein Badesee, auch wenn er im Sommer von Schwimmern genutzt wird. Das teilte das Kommunalreferat dem Bezirksausschuss 22 mit. Dieser hatte das Referat gebeten zu prüfen, ob man etwas gegen die Verschmutzungen am Weiher durch Reiter mit ihren Pferden unternehmen könne. Nach rechtlicher Prüfung teilte das Referat mit, dass der Böhmerweiher keiner bestimmten Nutzung gewidmet ist. Das bedeutet, dass er laut Bayerischer Verfassung von jedem genutzt werden dürfe. So heiße es im Artikel 141 „Der Gemeingebrauch berechtigt grundsätzlich jeden zum Genuss der Naturschönheiten und der Erholung in der freien Natur“. Das beinhalte auch das „Tränken und Schwemmen von Tieren“. Allerdings würde das Reiten im Wasser nicht mehr dazu gehören. Die Differenzierung sei allerdings schwierig und müsste wohl gerichtlich entschieden werden.

Gefährlicher Fußweg

„Von der Wiesentfelser Straße ab Ehrenbürgstraße bis zur Wiesenthauer Straße ist der Weg so schadhaft, dass man bereits von gefährlich sprechen muss“, so Marianne Langer, SPD-Mitglied im BA in einem Antrag. Der Weg diene als Verbindung von der Wiesentfelser Straße zur Limesstraße, zum Aufseßer Patz und als Schulweg. Angesichts des schlechten Zustands sei das Befahren mit Kinderwagen, Rollator oder Fahrrad eine „extreme Herausforderung“. Deswegen soll die Stadt den Fußweg in Zusammenarbeit mit dem Grundstückseigentümer „schnellstmöglich sanieren“. Da der Bereich um den Aufseßer Platz sowieso aufgewertet werden soll, könnte eventuell die Sanierung im Programm „Aktiv gestalten“ realisiert werden. Stadtteilmanager Daniel Genée sagte zu, dass man prüfen werde, ob das prinzipiell machbar sei.

Die nächste BA-Sitzung findet am Mittwoch, 17. Oktober, 19.30 Uhr im Ubo 9. Ubostraße neun statt.

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