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Rubrik: Gesamt · Stadtteil: München
„Viele Jahre auf richtige Themen gesetzt“
Zum Abschluss der laufenden Legislaturperiode im Bezirksausschuss 21
Die Amtsperiode des Bezirksausschusses 21 (BA) ist aufgrund der Corona-Krise vorzeitig beendet. Statt der letzten Vollversammlung tagt der BA am 28. April in Minimalbesetzung, um wichtige Budgetfragen und unaufschiebbare Anträge behandeln zu können. „Mein Bestreben ist es, alle Fraktionen online einzubinden und die verschiedenen Meinungen dennoch in die Beschlüsse einzuarbeiten, auch wenn es große Diskussionsrunden derzeit nicht geben kann“, erklärte der noch amtierende BA-Vorsitzende Romanus Scholz.
Die nächste Vollversammlung ist für den 12. Mai geplant – mit der Konstitution des neuen BA und der Wahl des BA-Vorsitzenden. „Dazu laufen die Verhandlungen zwischen den Fraktionen gerade auf Hochtouren.“ Die Kommunalwahl sei für seine Fraktion „äußerst zufriedenstellend“ verlaufen. „Die Grünen sind die stärksten mit elf Fraktionsmitgliedern – ein sehr schönes und erfreuliches Ergebnis.“
„Wird unsere Arbeit wahrgenommen?“
Weniger zufrieden mit dem Ausgang der Kommunalwahl zeigte sich CSU-Fraktionssprecher Frieder Vogelsgesang. „Wir sind zwei Leute weniger, aber haben immerhin noch zehn Fraktionsmitglieder. Das Ergebnis ist enttäuschend und wir fragen uns, ob unsere Arbeit im Stadtbezirk wahrgenommen wird.“
Alle hätten sich nach Kräften engagiert, auch weit über das normale Maß hinaus. „Das gilt in meinen Augen für den gesamten BA. Die Zusammenarbeit war stets konstruktiv zum Wohle für unseren Stadtbezirk. Das vorliegende Wahlergebnis ist nicht unbedingt die Anerkennung für die geleistete Arbeit. Zu viele sind abgewählt worden, dabei haben wir uns alle miteinander keine kapitalen Fehler geleistet.“
„Wir werden dran bleiben“
Dies bestätigte auch SPD-Fraktionssprecherin Constanze Söllner-Schaar. Deren Fraktion hat am stärksten verloren. „Wir sind noch sechs Mitglieder, das ist nicht erfreulich. Dabei haben wir viele Jahre auf die richtigen Themen gesetzt und viel bewegt für Pasing-Obermenzing.“ Seien es Umgestaltungsmaßnahmen im Zentrum, Radwege und Mobilitätsstationen oder auch Kunstevents und Kulturhighlights für den Stadtbezirk und vieles mehr. „Leider scheint die Arbeit nicht gesehen zu werden, der Wählerwille honoriert unsere Bemühungen nicht“, meinte sie enttäuscht.
Sie selbst sei seit 18 Jahren im BA und „stets mit Leidenschaft dabei. Ich kann für mich und für viele BA-Kollegen sprechen: Wir werden dran bleiben und das Wohl Pasing-Obermenzings auch in der neuen Legislaturperiode nach Kräften fördern.“ Nach aktuellem Stand findet die konstituierende BA-Sitzung am 12. Mai um 19 Uhr im Rathaussaal, Landsberger Straße 486, statt. Welche Einschränkungen für Mitglieder und Zuschauer gelten oder welche Online-Angebote bereitgestellt werden, wird zeitnah bekannt gegeben.
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