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Politiker zweiter Klasse?

Aus der Oktobersitzung des Bezirksausschusses 21

Das BA-Führungstrio vor dem Interimssitzungsort in der Anne-Frank-Realschule: Romanus Scholz, Vorsitzender Frieder Vogelsgesang und Franziska Messerschmidt (v.l.). (Bild: us)

In seiner letzten Sitzung verabschiedete der Bezirksausschuss 21 einen Antrag an die Stadt mit dem provokanten Titel „Politiker zweiter Wahl?“ und forderte bessere Sitzungsbedingungen für das ehrenamtliche Gremium. Initiatorin Maria Osterhuber (CSU) erklärte im Antrag: „Eine Sitzung ohne Mikrofonanlage, ohne Tische, nur mit Stühlen – die selbst transportiert und aufgestellt werden müssen, ist absolut unzumutbar und unwürdig.“

Die Situation habe sich durch Corona verschärft, da nun in der Turnhalle der Anne-Frank-Realschule getagt werde und dort sämtliche Infrastruktur sowie Heizung fehlten. Christa Stock (FDP) forderte gar ein „noch schärfere Formulierung, damit wir gehört werden“. „Uns fehlt die Anerkennung“, betonte auch Constanze Söllner-Schaar (SPD). Einzig die Grünen nahmen die Sitzungsbedingungen als gegeben hin und stimmten gegen den Antrag.

Großer Wurf für Maria Schutz

Nach Gesprächen mit dem Baureferat und der Kirchenverwaltung begrüßte der BA die geplanten Umgestaltungen um die Stadtkirche Maria Schutz. Demnach sind Baumpflanzungen zwischen Kirche, Schule und Pfarrhaus geplant. Auch soll Parkplatz zwischen Spielplatz und Pavillons soll die Parkrichtung nach Osten hin umgekehrt werden.

Als „großer Wurf für das Ensemble“, so die Vorsitzende des Unterausschusses Planung Maria Osterhuber-Völkl, müsse die Verlegung der Wertstoffinsel betrachtet werden. Auch wenn das Baureferat diesen Vorschlag abgelehnt hat, besteht der BA auf der Verlegung. Ein neuer Standort soll im Austausch mit Baureferat, Erzdiözese und BA gefunden werden.

Nächste Termine

Die Abfallwirtschaft der Stadt München plant fürs erste Halbjahr 2021 eine Infoveranstaltung mit allen BAs über die Optimierung des Depotcontainersystems. Der BA 21 begrüßte das Angebot und wartet zudem auf einen konkreten Termin, um die vielen Standortfragen zu Wertstoffinseln im Stadtbezirk zu diskutieren. Ebenso schlägt der BA eine Bürgerbeteiligung zum Thema vor.

Die nächsten BA-Sitzungen finden am 3. November und 1. Dezember statt. Sitzungsbeginn ist jeweils um 19 Uhr. Aufgrund der Coronamaßnahmen gibt es derzeit keine Sitzungen im Rathaussaal Pasing, das Gremium tagt stattdessen in der Turnhalle der Anne-Frank-Realschule, Bäckerstraße 58 mit Zugang über die Salbauerstraße.


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