Politik in Präsenz: Sondersitzung des Bezirksausschusses 21 im Foyer der neugebauten Grundschule an der Grandlstraße in reduziertem Gremium und mit deutlich reduzierter Tagesordnung. (Bild: us)
Politik in Präsenz: Sondersitzung des Bezirksausschusses 21 im Foyer der neugebauten Grundschule an der Grandlstraße in reduziertem Gremium und mit deutlich reduzierter Tagesordnung. (Bild: us)
In den letzten Monaten tagte der Bezirksausschuss 21 (BA) in der Turnhalle der Anne-Frank-Realschule. Dort fand zwar der ganze BA Platz, aber saß dafür bei stets geöffneten Fenstern und Türen in der Kälte. Zudem fehlten den Lokalpolitikern Tische. Im Januar konnte das Gremium ins Foyer der neugebauten Grundschule an der Grandlstraße umziehen. Allerdings passt hier nach Corona-Abstandsregeln nur der halbe BA zuzüglich einiger Besucher hinein.
„Wir freuen uns zum einen, dass wir im Januar hier tagen konnten“, meinte Frieder Vogelsgesang, BA-Vorsitzender. „Aber natürlich würden wir gern in voller Besetzung tagen. Aus Platzmangel waren nur 17 BA-Mitglieder zugelassen, also die Hälfte.“ Ein Vollgremium passe nur in der Mensa des Schulkomplexes, „das uns leider bisher verschlossen blieb. Schulleiter und Hausmeister stehen der Öffnung leider kritisch gegenüber. Das ist wirklich schade.“
Im Austausch mit anderen BA-Vorsitzenden hatte er schon erfahren, wie unterschiedlich BA-Politik in Coronazeiten vonstatten gehe. „Viele sind in Mensen untergebracht. Da ist einfach mehr Platz. Fakt ist, dass Beschlüsse jeglicher Art stets öffentlich gefasst werden müssen. Deswegen wird Politik auch weiterhin zwingend in Präsenz passieren, wenn eben leider auch in reduzierter Form.“
Virtuelle Sitzungen der Unterausschüsse sind nicht erlaubt, denn schließlich ist hier die Öffentlichkeit außen vor. „Aber wir können nicht vertagen, vertagen, vertagen, sondern müssen uns treffen und zu Entscheidungen kommen. Nur als Beispiel: allein im November hatten wir 60 Bürgerschreiben. Diese Bürgerbeteiligung ist ganz hervorragend und wir wollen und müssen damit zeitnah umgehen.“
Im BA 21 hat sich deswegen folgende Arbeitsweise durchgesetzt: vor Unterausschuss-Sitzungen wird ausgiebig telefonisch vorbereitet und diskutiert. „Vielleicht steht dann auch schon ein Protokollentwurf“, erklärte Vogelsgesang weiter. Im kurzen Treffen im Rathaussitzungssaal fallen die Unterausschuss-Beschlüsse, die später in der öffentlichen BA-Sitzung zur Kenntnis genommen und möglicherweise weiter diskutiert werden.
„Allerdings wollen wir die Diskussionen auf ein Minimum reduzieren, damit wir nicht zu lange zusammen sitzen“, erklärte er weiter. Gebe es weiteren Diskussionsbedarf, würden die Themen wiederum vertagt und in die Unterausschüsse zurückgeschickt werden. „Mit diesem Konzept können wir ganz gut fahren und hoffen natürlich alle, dass sich die Dinge bald wieder normalisieren.“ Für die Februarsitzung würde er sich ein Vollgremium in der Grandl-Mensa wünschen. „Und irgendwann möchten wir uns alle gemeinsam auch wieder im Rathaussaal treffen.“