"Wir setzen auf Qualität und Gerechtigkeit!“

"Bayern wird im Jahr 2012 zum siebten Mal in Folge mit einem Haushalt ohne Neuverschuldung auskommen und gleichzeitig massiv in die Bildung investieren“, stellt der Landtagsabgeordnete im Münchner Süden, Georg Eisenreich, fest. Seit dem Jahr 2002 bis zum Jahr 2012 sei der Etat des Kultusministeriums um mehr als ein Viertel von 7,57 auf 9,79 Milliarden Euro erhöht worden. Diese Zahlen belegen: Bildung ist und bleibt in Bayern ein Investitionsschwerpunkt. „Im Rahmen der Zukunftsstrategie 'Aufbruch Bayern' sieht der Entwurf des Nachtragshaushalts 2012 eine weitere Erhöhung des Etats des Kultusministeriums auf insgesamt 9,95 Mrd. Euro vor“, so Georg Eisenreich weiter und legt an Beispielen dar, in welche Bereiche das 116,5 Millionen Euro umfassende Paket investiert werden soll:

• 22,2 Mio. € für 1.082 Lehrerstellen

• 11,8 Mio. € für den Ausbau der Ganztagsangebote und der Mittagsbetreuung

• 4,5 Mio. € für Aushilfsmittel für das Gymnasium

• 1,0 Mio. € für Lehrerfortbildung

• 2,5 Mio. € für Teilzeitausbildung Altenpflege

• 23,0 Mio. € für Privatschulbau bei Volksschulen

• 9,0 Mio. € für Sportstättenbau

• 36,0 Mio. € Schulfinanzierung.

Dazu kommen im Bereich des Sozialministeriums Investitionen in die Kinderbetreuung in Höhe von 123 Mio. € für den Krippenausbau, den Einstieg in ein beitragsfreies drittes Kindergartenjahr und kleinere Gruppen im Kindergarten durch Verbesserung des Anstellungsschlüssels.

Bessere Rahmenbedingungen

„In unserer Bildungspolitik setzen wir auf Qualität und Gerechtigkeit. Mit den zusätzlichen Mitteln verbessern wir die Rahmenbedingungen hier weiter spürbar“, erläutert Eisenreich. Mit den bereits im Doppelhauhalt 2011/2012 beschlossenen Mitteln und den im Nachtragshaushalt für 2012 vorgesehenen zusätzlichen Mitteln ergreift Bayern ein Bündel von Maßnahmen.

Jedem Schüler in Bayern mit entsprechenden Leistungen werde die Chance garantiert, in seiner Region jeden Bildungsabschluss erreichen zu können. Durch Kooperationen zwischen Mittelschule und Realschule erhalten Mittelschüler die Möglichkeit zum Erwerb des Realschulabschlusses. Außerdem wird Mittelschülern der Weg an die Fachoberschule über das Angebot von Vorklassen geebnet. Dazu wird Mittel-, Real- und Wirtschaftsschülern mit dem mittleren Bildungsabschluss der Einstieg in ein Gymnasium mit zusätzlichen Einführungsklassen erleichtert.

Flächendeckendes Ganztagesangebot

Ganztagesangebote sollen flächendeckend ausgebaut werden: Ab dem Schuljahr 2012/13 können 300 zusätzliche Züge an gebundenen Ganztagsschulen geschaffen werden, so dass insgesamt 1.283 gebundene Ganztagszüge angeboten werden, so Eisenreich. Das bedeute eine Steigerung um 30 Prozent. 600 zusätzliche solcher Gruppen werden an offenen Ganztagsschulen geschaffen (dann 4.100 Gruppen insgesamt) sowie 600 zusätzliche Gruppen der Mittagsbetreuung (dann insgesamt 6.125 Gruppen). "Damit erreichen wir eine nahezu flächendeckende Reichweite der Ganztagsangebote. Nach einer Erhebung der IHK halten bereits über 90 Prozent aller Grundschulen im Freistaat ein Angebot zur Ganztagsbetreuung bereit. Darüber hinaus halten dann rund 90 Prozent aller weiterführenden Schulen ein offenes oder gebundenes Ganztagsangebot bereit", so Eisenreich.

Zusätzliche Lehrerstellen

Mehr als 500 der zusätzlichen Stellen werden eingesetzt, um Unterrichtsausfall abzuwenden. Weitere 100 Lehrerstellen werden speziell zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention an den allgemeinen Schulen eingesetzt, um den gemeinsamen Unterricht von behinderten und nicht behinderten Kindern zu fördern.  Mit 250 Lehrerstellen wird die Versorgung an Förderschulen verbessert. Weitere 200 Stellen dienen der gezielten Förderung von jungen Menschen mit Migrationshintergrund. "Voraussetzung für eine gelungene Integration ist der Erwerb der deutschen Sprache", so Eisenreich.

„Diese massiven Investitionen des Freistaats in die Bildung unserer Kinder werden deutlich spürbar sein und echte Verbesserungen mit sich bringen. So werden wir unsere Spitzenposition in Deutschland halten und sie ausbauen“, so Georg Eisenreich . Die Spitzenposition Bayerns in der Bildungspolitik sei erst jüngst im Deutschen Lernatlas der Bertelsmann-Stiftung festgestellt worden.