„Wir haben uns Erfolgreicher als andere gegen die Krise gestemmt“

Zum siebten Mal lud Georg Eisenreich, Landtagsabgeordneter des Stimmkreises Altstadt-Hadern, gemeinsam mit der CSU München Süd, Mitte und dem OV Schlachthofviertel zum traditionellen Neujahrsempfang in den Ratskeller im Münchner Rathaus. Georg Eisenreich rief seine Gäste dazu auf, nach einem für die CSU durchwachsenen Jahr 2009 optimistisch nach vorne zu schauen. Aktuelle Umfragen würden zeigen, dass die CSU Grund für Zuversicht habe. „Im Vergleich aller Parteien bescheinigen uns die Menschen in Bayern nach wie vor die besten Kompetenzwerte“, so Eisenreich. Die BürgerInnen erwarten, dass die Politik solide Arbeit leistet und die Anliegen und Sorgen aufnimmt. Daher werden die Staatsregierung und Landtagsfraktion in den nächsten Wochen und Monaten in einen intensiven Dialog mit den BürgerInnen treten, erklärte der Landtagsabgeordnete.

Festredner beim Neujahrsempfang war der bayerische Finanzminister Georg Fahrenschon, den Eisenreich mit den Worten begrüßte: „Es lässt uns in diesen stürmischen Zeiten ruhiger schlafen, dass du unser Finanzminister bist.“ Fahrenschon gehe die großen Herausforderungen mit Fachkompetenz, Übersicht und Entschlossenheit an. Zudem habe er immer ein offenes Ohr, wenn Geld für Bildung gebraucht werde, fügte Eisenreich an, der auch bildungspolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion ist. Er verwies dabei insbesondere auf den Doppelhaushalt 2009/10, der „ein Bildungshaushalt“ mit rund 2.700 neuen Lehrerstellen sei. „Davon profitieren in München gerade die Grund- und Hauptschulen: durch den Ausbau der Ganztagsangebote und durch die Senkung der Schülerzahlen in Klassen mit vielen Migranten“, erklärte Eisenreich.

Finanzminister Georg Fahrenschon ging in seiner Rede auf die globale Finanz- und Wirtschaftskrise ein und erinnerte daran, dass vor zwölf Monaten niemand so genau gewusst habe, ob die Auswirkungen dieser Krise begrenzt und gestoppt werden könnten. „ Wir haben uns auf das Schlimmste eingestellt: eine Weltrezession, eine harte Weltwirtschaftskrise. Schwarzmaler und Pessimisten hatten Hochkonjunktur,“ sagte Fahrenschon. Zwölf Monate später könne man feststellen, dass Bayern die Krise besser durchgestanden habe als viele andere Regionen weltweit. Bayern gehöre heute zu den zehn wichtigsten Wirtschaftsregionen Europas und habe die niedrigste Arbeitslosigkeit in ganz Deutschland. „In der Vergangenheit wurden in Zusammenhang mit der Landesbank auch Fehler gemacht, die es nun konsequent aufzuarbeiten gilt. Aber wir haben uns trotzdem erfolgreicher als viele andere gegen die Krise gestemmt. Das sollte uns Mut und Kraft geben im Jahr 2010“, forderte Fahrenschon. Gelungen sei dies, da man auf die richtigen vier Säulen gesetzt habe: Vorziehen und Verstärken von Investitionen , Entlastung der Steuerzahler , Verlängerung der Kurzarbeit und Hilfen für Unternehmer im Rahmen des Mittelstandsschirms. Um künftig Krisen wie die jetzige zu vermeiden, forderte Fahrenschon für das Jahr 2010 eine Wertedebatte. Deutschland müsse über und mit der EU stärker die Grundwerte der Sozialen Marktwirtschaft für eine neue Weltfinanz- und Weltwirtschaftsordnung einbringen. „Geiz ist nicht geil, sondern Gier macht blind“, so Fahrenschon.                                                                           Pm