„Gedankliche Meisterleistung“
Die Grünen kritisieren die Arbeitsweise der BA-Vorsitzenden Heike Kainz
Es brodelt im Bezirksausschuss Allach-Untermenzing (BA 23). Der Grund: Der Ortsverein der Grünen wird eigenen Angaben zufolge immer unzufriedener mit der Leitung des Gremiums durch die Vorsitzende Heike Kainz (CSU). Von der Stadtverwaltung erbetene Stellungnahmen würden oft erst mit großer Verspätung erfolgen, weil sie immer wieder vertagt und verschoben werden, heißt es in einer Pressemitteilung. Die Grünen nennen hierzu auch ein Beispiel: Im März 2013 veranstaltete man ein Kinder- und Jugendforum in Aubing, in dem Kinder und Eltern aus dem Bezirk 23 einen Antrag zur Verbesserung der Spielplatzsituation in Allach-Untermenzing gestellt hatten. Dieser Antrag sei dann zuständigkeitshalber an Heike Kainz weiter geleitet worden, „wo er jedoch erstmal liegen blieb“, erklärt Andreas Aurnhammer, Sprecher des Grünen-Ortsverbandes Allach-Untermenzing. „Bis die Aubinger BA-Kollegen über ein Jahr später bei den Allach-Untermenzinger Grünen nachfragten, ob sie nicht dafür sorgen könnten, dass die Kinder eine Antwort bekämen und die Anträge endlich behandelt würden.“
Sofort darauf habe die Grünen-Fraktion im BA 23 im Juli 2014 den Antrag von Amelie C. gestellt, den Spielplatz an der Ossanastraße (Stieglstraße) so zu erweitern, dass er auch für Kinder über zehn Jahre geeignet wäre. „Nach der Behandlung des Antrags im November 2014, also nach nunmehr 15 Monaten ‚Bearbeitungszeit‘, ist dieser Antrag mit den Stimmen der CSU und SPD sogar prompt abgelehnt“, betont Aurnhammer. „Die Begründung lautete: Man habe den Antrag in einem eigenen neuen Antrag und mit anderen zusammengefasst. Dieser ‚neue‘ Antrag wurde schließlich mit einem aktuellen Datum aufgefrischt, sodass die lange Bearbeitungszeit vertuscht werden konnte.“
Es sei eine „gedankliche Meisterleistung“, einen Antrag vermutlich nur deshalb abzulehnen, um der Peinlichkeit zu entgehen, dass man diesen Antrag einfach nicht bearbeitet hat, beklagen die Grünen. Und dies sei nicht der einzige gewesen. „Sämtliche nicht-bearbeitete beziehungsweise vergessene Anträge des Kinder- und Jugendforums von 2013 wurden von Frau Kainz nun, im November 2014, als neuer Antrag eingereicht. Wir würden gern wissen, wie hierüber wohl die städtischen Behörden und die Kinder und Eltern denken. Die Politikverdrossenheit kommt leider nicht von ungefähr“, so Aurnhammer weiter.
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