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Thursday, 26. May 2016 · 22:16 Uhr
 
 
 
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Eigentümer zahlen bei Westtangente mit

Beim Tram-Ausbau wird die "Straßenausbaubeitragssatzung" fällig

Der Beitrag laut Straßenausbaubeitragssatzung wird beim Tangentenbau fällig. Dessen Größenordnung lässt sich aber noch nicht benennen. (Bild: AH)
 

Nun ist es also amtlich: Bei der Realisierung der Tram-Westtangente kommt die Straßenausbaubeitragssatzung für die Anlieger zur Anwendung. Zwar übernehmen die Stadtwerke München (SWM) die Kosten für die Umbaumaßnahmen, die in direktem Zusammenhang mit dem Bau der Tramtrasse für den öffentlichen Personennahverkehr entstehen. Für die Erneuerung und Verbesserung der Fahrbahn sowie des Rad- und Fußwegs wird aber gegebenenfalls ein Beitrag fällig, ebenso für die Anlage von Parkstreifen und –buchten, das Straßenbegleitgrün, Beleuchtungs- und Entwässerungsanlagen, sofern diese neu gestaltet oder umgebaut werden.

Beitragspflichtig sind alle Grundstückseigentümern bzw. Erbbauberechtigten; Wohnungs- und Teileigentümer tragen den Beitrag entsprechend ihrem Miteigentumsanteil. So schreibt es die 2004 beschlossene Straßenausbaubeitragssatzung (SABS) der Landeshauptstadt vor, die zum Jahresbeginn 2005 in Kraft trat. Grundsätzlich können also für die Umgestaltung der Fürstenrieder Straße durchaus Straßenausbaubeiträge gemäß der SABS anfallen.

Wie hoch diese Kosten sein werden, lässt sich noch nicht beziffern, da die Pläne bislang lediglich grobe Entwürfe sind. „Sobald eine detaillierte Planung für die Fürstenrieder Straße vorliegt, kann eine Kostenkalkulation vorgenommen werden. Die betroffenen Anlieger werden gegebenenfalls - wie bei allen beitragspflichtigen Straßenbaumaßnahmen üblich - rechtzeitig vor Baubeginn im Rahmen einer lnformationsveranstaltung und durch ein lnformationsschreiben über die zu erwartenden Beiträge informiert", heißt es im Antwortschreiben, das der Bezirksausschuss Sendling-Westpark auf seine Anfrage aus der Direktion des Baureferats der Landeshauptstadt erhalten hat.

Aufgrund ihrer überörtlichen Bedeutung ist die Fürstenrieder Straße derzeit als Hauptverkehrsstraße eingestuft. In diesem Fall übernimmt die Landeshauptstadt von den anfallenden Kosten einen Anteil von 50 % für Gehbahn, bis zu 80 % für Fahrbahn.

 
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