Eklat im BA
CSU-Fraktion verlässt Sitzungssaal
Einen neuerlichen Höhepunkt haben die Streitigkeiten zwischen CSU und Bezirksausschussvorsitzenden Josef Assal erreicht. Die gesamte CSU-Fraktion verließ nach Beginn der letzten Bezirksausschusssitzung den Sitzungssaal. Bevor die Fraktion ging, verlas Sebastian Kriesel eine Erklärung. Darin hieß es: „Wir können unseren Mitgliedern, die ehrenamtlich in ihrer Freizeit Politik machen, einen solchen Vorsitzenden nicht weiter zumuten. Dies geschieht auch im Zeichen des Selbstschutzes der Ehre eines jeden unserer Mitglieder“. Grund für den Eklat war die umstrittene „Spanferkelaktion“ des BA-Vorisitzenden, bei der dieser die Namen seiner politischen Gegner auf das Grillfleisch gepinselt hatte. Assal hatte sich zwar später schriftlich für diese Entgleisung entschuldigt, die CSU nahm diese jedoch nicht an, „da sie erstens nicht ehrlich und zweitens zu spät kam“. Bei der BA-Sitzung wollte sich Assal freilich nicht mehr zu der Aktion äußern.
Nur mit einer Stimme Mehrheit konnte die Beschlussfähigkeit des Gremiums aufrecht erhalten bleiben. Ansonsten hätten Bürgeranliegen, Entscheidungen und Stellungnahmen, die auf der umfangreichen Tagesordnung standen, unbearbeitet bleiben müssen. „ Herr Dr. Assal ist charakterlich nicht geeignet einem demokratisch gewählten Gremium, welcher Art auch immer, vorzustehen“, so Kriesel. Zum Rücktritt forderten die Christsozialen den Vorsitzenden in dem Schreiben explizit nicht auf. „Wir werden dies nicht tun“, hieß es und zwar um eine „weitere politische Eskalation“ zu vermeiden. Schließlich habe das Ansehen Aubings in der Öffentlichkeit gelitten. Die CSU kündigte aber die Zusammenarbeit in dem Gremium auf. „Wir können einfach nicht mehr und wollen uns nicht treten lassen“, sagte Kriesel anschließend dem Werbe-Spiegel.
Mit den Kräften am Ende
Mit dieser Einschätzung ist Kriesel nicht alleine. Auch die anderen Fraktionen sind mit ihren Kräften am Ende und nicht nur das. Karin Binsteiner, Stellvertretende BA-Vorsitzende, appelliert an Assal den Vorsitz vorübergehend abzugeben. „Wir machen uns Sorgen um Assals Gesundheit“, sagte sie. Die ganzen Streitereien der vergangenen Zeit seien an ihm nicht spurlos vorbeigegangen. Assal hatte sich selbst bereits „Urlaub vom Trouble“ verordnet, nachdem er viele „Schläge unter die Gürtellinie“ hätte hinnehmen müssen. Binsteiner ist allerdings auch mit der Reaktion der CSU unzufrieden. „Einfach den Saal verlassen. Das geht nicht." Die persönlichen Differenzen dürften nicht die Pflicht für die Bürger zu agieren überwiegen. Derzeit seien nicht nur die Betroffenen, sondern auch die Bürger die Leidtragenden.
Binsteiner schlägt nun vor, dass sie gemeinsam mit der 3. Stellvertreterin Marianne Langer die Sitzungen führt. Dabei hofft sie auch auf das harmonisierende Element, das die beiden Frauen auf die Männer im BA ausüben würden. Ob das gelingt ist fraglich. Assal hatte in der Sitzung darauf beharrt, „ein vorzeitiges Aussteigen wird es nicht geben“, und die CSU sammelt Unterschriften gegen Assal. Diese sollen auch an die SPD gehen, die aufgefordert wird, ihr Mitglied nicht mehr für die nächste Wahl aufzustellen.
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